18.05.2017 - 4.2 Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Do., 18.05.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller erläutert die Vorlage ein. Bisher wurde nur der Aufstellungsbeschluss gefasst. Mit der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages und dem Glücksspielstaatsvertragsausführungsgesetzes sind Spielstätten nur sehr eingeschränkt möglich. In Abstimmung mit der Abteilung Gewerbe des Stadtamtes sind keine Häufungen von Spielotheken zu befürchten. Damit entfällt die Notwendigkeit der Aufstellung eines B-Planes.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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