19.04.2017 - 7.1 Anfragen der Ausschussmitglieder und Informatio...

1. Nachfrage von Herrn Hertrich zum aktuellen Sachstand zur Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV.

Frau Kröger informiert, dass die RSAG die Sicherungshalterungen in den Bussen und Straßenbahnen anbringen wird und die Umrüstung derzeit läuft. Eine Zeitschiene kann nicht aufgezeigt werden.

Weiterhin sollen für die E-Scooter-Fahrer Schulungen zum Befahren von Bussen und Bahnen angeboten werden.

2. Herr Hertrich fragt weiterhin zum aktuellen Stand der Personalausstattung im Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt wird gebeten, bis zur nächsten Ausschusssitzung zu berichten, ob die Situation durch Stellenbesetzungen verbessert werden konnte und welche Probleme es noch gibt.

3. Das Thema "Sozialer Wohnungsbau und Wohnraumförderung" (wo gibt es Sozialwohnungen, wo ist sozialer Wohnungsbau geplant, wie erfolgt die Förderung) soll in der nächsten Sitzung am 17.05. beraten werden, schlägt Herr Sohn vor. Dazu wird Frau Gründel vom Bauamt eingeladen.

Auch bittet Herr Sohn um Informationen, wie viele Personen in welchem Stadtteil Wohngeld bzw. Kosten der Unterkunft erhalten und zur sozialen Durchmischung in den Stadtteilen durch die Kosten der Unterkunft.

4. Am 30.03.2017 war die Besuchskommission in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtet Herr Michaelis, Vertreter in der Kommission. Frau Dr. Wrociszewski wird gebeten, in der nächsten Sitzung am 17.05. zu dem Thema zu berichten.