29.03.2017 - 10 Bauanträge/Sondernutzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 29.03.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bornstein lässt den Ortsbeirat über beantragte Sondernutzungen abstimmen.
- Erweiterung der Nutzfläche Großmarkt auf dem Margaretenplatz
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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- Außenbestuhlung – Bar, Margaretenplatz
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Der Ortsbeirat stimmt der beantragten Sondernutzung unter folgenden Auflagen zu.
- Sondernutzung nur in Frontbreite des Grundstücks/ Hauses vergeben
- keine Abgrenzung der Fläche durch Pflanzkübeln oder Palmen oder ähnlichem
- keine Beschallung
- lockere Bestuhlung
- keine Zigarettenwerbung auf Sonnenschirmen (Verbot im öffentl. Raum)
- Sondernutzung wird für ein Jahr befristet
- Sondernutzungsfläche darf nicht als Abstellfläche für Mülltonnen genutzt werden
Die Sondernutzungsfläche ist am Mittwoch für die Großmarkt GmbH und bei öffentlichen Veranstaltungen, wie z. B. KTV-Fest, Fete de la Musique, etc. durch den Betreiber zu räumen.