21.02.2017 - 6.1 Informationen

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Wortprotokoll

- Für die gemeinsame Sitzung im Jahr 2017 wird der 05. Dezember vereinbart. Die Sitzung am 12.12. entfällt.

 

- Herr Matthäus informiert, dass eine Möglichkeit zur Teilnahme von Mitgliedern der beiden zuständigen Ausschüsse an einer Delegationsreise vom 27.03. bis 31.03.2017 durch die Verwaltung gewünscht und möglich ist. Es ist gelungen, zusammen mit der Universität eine Finanzierung über Engagement Global für ein Abfallprojekt in Bizerte zu organisieren. In diesem Rahmen wird eine Fachexkursion vom 27. - 31. März 2017 nach Tunesien durchgeführt. Es soll sich vor Ort die Gegebenheiten ansehen, mit den Abfallexperten die Aufgabenstellung besprochen und mit der örtlichen Stadtpolitik Fragen der Bürgerbeteiligung, Genehmigungsverfahren und Umweltbildung erörtert werden.

Teilnehmen sollten neben der Universität, der Stadtverwaltung und privater Abfallmanagementunternehmen auch Vertreter unserer zuständigen Ausschüsse.

 

Gemeldet haben sich Frau Karina Jens, Andrea Krönert,  Andreas Engelmann, Frank Giesen und Erhard Sauter. Die Ausschüsse akzeptieren die Kandidaten und beauftragen diese eine endgültige Meldung an den Senator für Bau und Umwelt bis zum 24.02. abzugeben. (Im Nachganbg zur Sitzung hat sich ergeben:  Als Vertreter werden Frau Krönert und Herr Sauter teilnehmen.)  Die gesamte Finanzierung wird durch den Kleinprojektefonds abgesichert.

Die Verwaltung wird nun an den Präsidenten der Bürgerschaft herantreten und um Bestätigung bitten. Dazu sind die Dienstreisen durch die Fraktionsgeschäftsführungen zu beantragen. Hilfestellung durch das Büro des Senators für Bau und Umwelt wird zugesichert.

 

- Am 13.07. findet eine zusätzliche Ausschusssitzung zum Thema Klimaschutz und Stadtentwicklung mit Schwerpunkt Stadthafen statt.