14.02.2017 - 5.1.4 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschlussvorschlag:

 

Das Haushaltsicherungskonzept 2017-2021 wird in der Fassung des 1. Nachtrages 2016/BV/2258-01 (NB) in der Anlage geändert:

Unter der Maßnahme 2017/2.01 „Anpassung und Optimierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Leistungsentgelte“ (Seite 17) wird in der Begründung am Ende des zweiten Abschnitts der folgende Satz angefügt:

 

Im Rahmen der Überprüfung der Entgeltordnung für Städtische Museen wird auf die Wiedereinführung eines Eintrittspreises für die Städtischen Museen bis auf weiteres verzichtet.“

 

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Abstimmung:                                            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

4

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

1

 

Nicht empfohlen