14.02.2017 - 5.1.4 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.02.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Das Haushaltsicherungskonzept 2017-2021 wird in der Fassung des 1. Nachtrages 2016/BV/2258-01 (NB) in der Anlage geändert:
Unter der Maßnahme 2017/2.01 „Anpassung und Optimierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Leistungsentgelte“ (Seite 17) wird in der Begründung am Ende des zweiten Abschnitts der folgende Satz angefügt:
„Im Rahmen der Überprüfung der Entgeltordnung für Städtische Museen wird auf die Wiedereinführung eines Eintrittspreises für die Städtischen Museen bis auf weiteres verzichtet.“