22.02.2017 - 11 Berichte aus den Ausschüssen

Herr Siems berichtet von der Sitzung des Bau-und Verkehrsausschusses:

Der Ausschuss hat folgenden Antrag zu einer Anfrage über Klarschiff vorbereitet:

Antrag:

Der Ortsbeirat KTV regt eine Einbahnstraßenregelung im Patriotischen Weg zwischen Kehrwieder und Friedrichstraße an. Die Verwaltung möge diesen Vorschlag prüfen und sich um eine zeitnahe Einrichtung der Regelung bemühen.

Abstimmung: 9 Dafür

Nachfrage an die Verwaltung:

1.              Stand für eine Gewerbe-und Gestaltungssatzung?

2.              Stand der Erstellung der Vorgartensatzung (Erläuterung der Problemlage im Thünenviertel und welchen Einfluss hat das auf die Satzung in der KTV)?

3.              Wie ist das Genehmigungsverfahren bei Landesbauten geregelt? Gibt es Verfahrensanweisungen der zur Beteiligung der Öffentlichkeit?

Zur nächsten Bauausschusssitzung sind Herr Bechmann (Gewerbeamt) und Frau Knospe (Großmarkt) eingeladen.

Herr Nadolny berichtet von der Aussschusssitzung Jugend- Kultur-Soziales:

-          Kulturträger planen eine Alternative zur 800 Jahr Feier

-          Entwicklung der Kulturleitlinien

-          zu wenig Sport-und Freizeitanlagen im Stadtteil

Der Ausschuss wird zur nächsten Sitzung einen Antrag einreichen, zur Errichtung einer Mehrzweckhalle mit Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche in der KTV.

Frau Niemeyer unterbreitet den Vorschlag den Jugend-u. Sozialausschuss Stadtmitte einzuladen und gemeinsam zum Thema Bedarfe Mobile Jugendarbeit zu diskutieren.

Hierzu soll ein Mitarbeiter/innen vom zuständigen Amt eingeladen werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: