20.10.2016 - 7.2 Bauausschuss

Herr Zießler berichtet von einem Treffen mit dem Quartiermanager Jens Anders in der Alten Schmiede am 17.10.2016 zum Thema Bürgerprojekte 2017.

Vorschläge:

-          Etwa 50 Meter Gehweg zwischen Ortsamt Toitenwinkel und J.-Nehru-Str. 32 schaffen

-          Erneuerung Gehweg von der Haltestelle Weidendamm in Richtung ehemaliger Sky-Verkaufsmarkt, das Wurzelwerk der Bäume führt zu erheblicher Stolpergefahr

-          In der Mühlenparkanlage könnten rund um den Rodelberg Spiel- und Sportgeräte für jedermann aufgestellt werden, dies findet in anderen Städten bereits großen Anklang

Frau Knitter wendet sich in diesem Zusammenhang an die anwesenden Gäste und erklärt kurz die Hintergründe des Projektes „Soziale Stadt“ mit dem Hinweis, dass Vorschläge aus der Bevölkerung sehr gern entgegen genommen werden.

Ein anwesender Gast fordert in der Pappelallee eine Verkehrsberuhigung, es komme gerade morgens zu Notbremsungen auf Grund von erhöhter Geschwindigkeit.

Herr Eppler erwidert, dass sich die Pappelallee bereits in einer 30km/h–Zone befindet. Die entsprechenden Verkehrsteilnehmer könnten nur durch Kontrollen gebremst werden.

Herr Anders ergänzt, dass die Pappelallee auch nicht im Fördergebiet liegt.

Herr Zießler gibt bekannt, dass sich der Bauausschuss am 14.11. um 16:00 Uhr an der Haltestelle City-Blick trifft, um den entstandenen Trampelpfad in Augenschein zu nehmen (ist eine Treppe notwendig?) und im Anschluss wird das neue TEZ-Gelände besichtigt.

Herr Oertel nimmt Bezug auf die Bauvoranfrage von Herrn Besser (Eigentümer des ehem. Edeka-Marktes) – im Umfeld stünden bereits Gebäude in ähnlicher Höhe.

Herr Westphal verteidigt die Ablehnung des Vorhabens durch die Verwaltung in der beantragten Form auch wenn es bedeutet, dass auf der Fläche nicht gebaut wird. Das Vorhaben würde die Sportplatznutzung erheblich einschränken, das dürfe nicht passieren.

1. Je mehr Geschosse, um so größer die Einschränkungen
2. Bei einer Zusage würden auch andere Investoren solche Vorhaben, die nicht gesetzeskonform sind, umsetzen wollen

Herr Oertel erkundigt sich bei der Verwaltung, ob es bereits eine Antwort auf die Anfrage des Ortsbeirates vom 03.05.2016 zum Thema „Einordnung der Finanzierung von Maßnahmen zur Gehwegerneuerung in die Haushaltspläne ab dem Jahr 2017“ gab.

Herr Westphal antwortet, dass die einzelnen Positionen nicht in den Haushaltsplänen ersichtlich sind, da sie als Gesamtinvestitionssumme im Projekt „Soziale Stadt“ zusammengefasst werden. Aus diesem Grund wird eine Prioritätenliste erarbeitet.

Herr Oertel bemängelt die Parkplatzfläche am neuen Sky-Markt. Es handelt sich um eine asphaltierte Fläche ohne jede Begrünung.

Außerdem weist Herr Oertel darauf hin, dass sich in den Moorwiesen viele Wildschweine aufhalten, die bereits bis in die anliegende Gartenanlage vorgedrungen sind. Hier muss der Stadtförster eingeschaltet werden.

Herr Eppler gibt zu bedenken, dass das Schießen im Stadtgebiet untersagt ist.

Herr Dr. Blum erkundigt sich nach der Wildschwein-lock-Aktion der Universität.

Herr Westphal erklärt, dass diese Aktion nicht mehr läuft.

Herr Oertel möchte, dass das zuständige Amt zur nächsten Ortsbeiratssitzung im November eingeladen wird.

Frau Knitter weist darauf hin, dass eine vorherige Klärung der Angelegenheit wünschenswert ist.