11.10.2016 - 12.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Herr Prof. Dr. Neßelmann führt zu der vorliegenden Beschlussvorlage aus. So erreicht man in der Hansestadt Rostock nach Abzug aller Investitionskredite im nächsten Jahr einen Überschuss von 13 Mio. Euro. Dieses ist in Betracht der letzten Jahre eine äußerst positive Entwicklung. Die mittelfristige Finanzplanung sieht in den nächsten Jahren auch einen Überschuss vor. Dieses ist auf die Gleichmäßigkeit bei den Steuereinnahmen und auf die Kostenübernahmen des Bundes in der Flüchtlingsproblematik zurück zuführen. Investitionshaushalt kann in den nächsten Jahren voraussichtlich aufgestockt werden.

Für Warnemünde sind unteranderem folgende Investitionen vorgesehen:

Werftbecken mit 9 Mio. Euro

Spüldurchlass „Alter Strom“ mit 0,5 Mio. Euro

Neubau Sanitäranlagen mit 175.000 Euro

Energetische Sanierung Sanitäranlagen 175.000 Euro

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: