01.09.2016 - 6.2 Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der...

Herr Matthäus führt kurz ein. Die Leitlinien wurden den Ortsbeiräten vorgestellt. Die Anregungen sollen geprüft und berücksichtigt werden. Die Vorstellung der Stellplatzsatzung soll bis Ende des Jahres erfolgen.

Herr Tiburtius ergänzt die Ausführungen. Stellplatzsatzungen vergleichbarer Städte sind in der Regel veraltet. Es soll eine Bewertung und Wichtung der einzelnen Gebiete sowie der Mobilitätsformen vorgenommen werden. Ebenso sollen Fahrradabstellanlagen berücksichtigt werden. Die Vorlage kann dann zur Februarsitzung der Bürgerschaft vorliegen.

Auf die Bemerkung, dass es gereicht hätte, die Leitlinien als Informationsvorlage zur Kenntnis zu geben, antwortet Herr Tiburtius, dass die Leitlinien als Arbeitsgrundlage bestätigt sein sollen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: