25.05.2016 - 6 Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesu...

Herr Bockhahn informiert über die Einstellung der Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung (SEP) im Informationssystem und den damit verbundenen Beginn der Beratungsfolge. Die BV ist zur Beschlussfassung in der Bürgerschaftssitzung im Juli 2016 vorgesehen. Sollte der Termin nicht eingehalten werden, können drei zum Schuljahresbeginn 2016/17 geplante schulorganisatorische Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Dies beträfe:

- die Aufgabe der Schule am Schäferteich

- die Einrichtung der Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock

- die Wandlung der Förderschule "Schule am Alten Markt" in eine Grundschule

Die wesentlichste Aussage des Schulentwicklungsplanes lautet, dass die Hansestadt Rostock mit den vorhandenen Schulstandorten einschließlich einer Reihe von Erweiterungs- oder Ergänzungsbauten auskommen wird.

Darüber hinaus informiert Herr Bockhahn über die Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses und die Modalitäten zur Vergabe der Schulspeisung unter Anwendung einer Ausschreibung und zugleich eines Verhandlungsverfahrens.

Herr Kolbe stellt für die Behandlung der BV zur Schulentwicklungsplanung in diesem Ausschuss eine Sondersitzung am Dienstag, dem 05.07.2016 in Aussicht, wenn in der Sitzung am 22.06.2016 kein abschließendes Ergebnis erzielt werden kann.

Herr Reinke hinterfragt die Beteiligung der Ortsbeiräte zur BV SEP.

Herr Bockhahn erklärt, dass alle Ortsbeiräte in der Beratungsfolge der BV benannt sind.

Herr Meyer ergänzt, dass bereits vorab der Kontakt zu den Ortsämtern hergestellt wurde und die Teilnahme an den Beratungen von Vertretern des Amtes angeboten wurde.