19.05.2016 - 5.1 Bebauungsplan Nr. 01.SO.151. Sondergebiet "Wohn...

Frau Hoffmann stellt die Beschlussvorlage vor. Der B-Plan ist in Kraft getreten und wurde beklagt. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass der B-Plan nicht rechtskräftig ist, da die Bekanntmachung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist. Eine im B-Plan zitierte DIN ist nicht für im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft mit dem Plan einsehbar aufgeführt worden. Dieser Bekanntmachungsfehler kann durch erneute Bekanntmachung geheilt werden. Mit dem Urteil wurde auf potenzielle Abwägungsmängel hingewiesen. Planinhaltlich gab es keine Beanstandungen. Deshalb wird ein überarbeiteter Abwägungsvorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt, der die Abwägung ausführlicher begründet. Der Plan und Begründung bleiben unverändert.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: