19.04.2016 - 7.2 Antrag auf Befreiung von landesrechtlichen Stan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 19.04.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
- wird zur Kenntnis gegeben
Zwischenzeitlich wurde seitens des Ministeriums der Antrag abgelehnt. Der Antrag hätte auf eine speziellere Norm als Rechtsgrundlage gestützt werden müssen und bedarf auch der vorherigen Zustimmung der Bürgerschaft.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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955,7 kB
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