13.04.2016 - 8 Informationen zur Umgestaltungsmaßnahme Maßmann...

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Wortprotokoll

Der OBR wurde durch Veröffentlichung in der Presse und Anfragen von besorgten Einwohnern und Einwohnerinnen auf die Fällung von Alleebäumen in der Maßmannstraße aufmerksam gemacht  und befürchtet, dass weitere Bäume der Maßnahme zum Opfer fallen werden.

Nach Rücksprache mit Herrn Senator Matthäus zum Sachverhalt erhielt sie die Information, dass in 2 Monaten, nach Ablauf des Ausschreibungsverfahrens, die Ausführungsplanung und die Bauabläufe im Ortsbeirat vorgestellt werden. Nach Aussagen des Tief-und Hafenbauamtes gegenüber der Ortsamtsleiterin gibt es keine Änderungen an den bisherigen Planungen.

Frau Niemeyer stellt fest, dass trotz Einladung kein Vertreter des Tief- und Hafenbauamtes anwesend ist.

Vor dem Hintergrund, dass die Bürger- und Ortsbeiratsbeteiligung bisher beispielhaft gelaufen ist, kritisiert der OBR diese Vorgehensweise und bedauert den Vertrauensverlust.

Die erfolgten Fällungen lassen vermuten, dass es Gründe/ Änderungen gibt, die nicht mit den letzten vorgestellten Planungen übereinstimmen. Eine weitere Forderung im Ergebnis der Bürgerbeteiligung und des OBR war, dass auch die Ausführungsplanung ins Internet gestellt werden sollte. Das ist bis heute nicht geschehen.

 

Herr Neumann vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege erläutert den Hintergrund der Baumfällungen:

-              Entwurfsplanung liegt seit Januar 2015 vor;

-              Fäll Antrag wurde im Dezember 2015 auf Grundlage dieser Planung gestellt

-              für den 1. Bauabschnitt wurden folgende Fällgenehmigungen beantragt und genehmigt

Fällung - Einzelbäume, 9.3.16:

- 1 Spitzahorn, Ulmenstr./ Hospitalstr.

- 1 Blutpflaume, S-Bahnrampe Ulmenstr.

 

Fällung - Alleebäume, 9.3.16:

- 1 Winterlinde, Waldemarstr., Baum Nr. 25

- 1 Winterlinde, Baum Nr. 41

- 3 Sommerlinden, Baum Nr. 27, 28, 30

- 3 Eschen (Jungbäume) Baum Nr. 40,42,80   

 

Beauflagte Ersatzpflanzungen:

- für Fällgenehmigung Einzelbäume: 1 Laubbaum

- für Alleebäume: 17 Laubbäume

 

Die Nachpflanzung erfolgt im Bereich der Umgestaltungsmaßnahme.

Herr Neumann erklärt, dass das Tief- und Hafenbauamt federführend für die Maßnahme

verantwortlich ist.

Der Ortsbeirat bittet, für die Zukunft um eine frühzeitige Informationen über weitere geplante Fällungen.

 

Auf Vorschlag von Herrn Siems fordert der Ortsbeirat das Tief- und Hafenbauamt auf, innerhalb einer Woche dem Ortsbeirat eine schriftliche Stellungnahme zu folgenden Punkten zu übergeben

     - Wo ist die Bushaltestelle eingeordnet und warum?

     - Welche weiteren Veränderungen gibt es in der Planung gegenüber dem letzten

    - öffentlich vorgestellten Planungsstand?

    Warum wurden die Baumfällungen beantragt?

    Warum wurde die Ausführungsplanung nicht vorgestellt und ist nicht im Internet

       einsehbar?

    Wo konkret erfolgen die Ersatzpflanzungen?