08.03.2016 - 6.2 Bürgerbeteiligungsverfahren gesamtstädtisch

Herr Schönwälder begrüßt Frau Falk vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft und übergibt ihr das Wort.

Am 19.10.2015 fand ein erstes Treffen zum Thema „Bürgerbeteiligungsverfahren gesamtstädtisch“ statt. Daran nahmen Vertreter der Ortsbeiräte, der Ortsämter und des Amtes 61 teil.
Das Treffen diente dem Ziel der Erarbeitung eines Rostocker Leitfadens/Strategiepapiers zur Bürgerbeteiligung.
Das Protokoll liegt den Ortsbeiräten vor.
Der Auftrag zu diesem Projekt wurde vom Agendarat 21 vor ca. 1 Jahr an das Amt 61 übergeben.
Frau Falk besucht jetzt nach und nach alle Ortsbeiräte, um Fragen/ Meinungen und Hinweise zu sammeln.
Mittelfristig ist das Ziel die Entwicklung eines Leitfadens/ Strategiepapiers zur Bürgerbeteiligung und ein Beschluss durch die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock.

Fragen/ Meinungen und Hinweise:

Frau Möser:
Folgeveranstaltungen zum Thema wären nötig und angebracht.
Aufgenommen werden sollte die Frage „ Wie geht man in der Hansestadt mit Bürgerinitiativen um“.
Es wäre ratsam, wenn sich der Ortsbeirat zu diesem Thema positiv positionieren würde.

Herr Orthmann:
Die Schwelle für Bürgerentscheide/ Bürgerbegehren sollte niedriger gesetzt werden.
Herr Axmann:
Analog zum Klarschiffportal sollte ein Portal für Anregungen und Hinweise für Bürgerbeteiligungen geschaffen werden.
Herr Schönwälder:
Die Einbeziehung der Ausschüsse sollte berücksichtigt werden.
Frau Koch:
Wenn alle Stellungnahmen der Ortsbeiräte vorliegen, sind Folgeveranstaltungen geplant.
Frau Falk:
Einen Zwischenstand zu geben, sieht sie auch als hilfreich an. Wichtig ist die Schaffung eines Grundstockes, wie arbeiten die Ämter zusammen, wie können die Bürger beteiligt werden, welche Art von Prozess soll geführt werden.
Die Frage ist auch, brauchen wir einen Leitfaden oder doch eher eine Vereinbarung?

Herr Schönwälder:
Werden auch normale Bürger/innen von Rostock in diesen Prozess mit einbezogen. Es ist immer von Vorteil und wichtig auch diese Sichtweisen mit einzubeziehen.
Herr Axmann:
Die Grundlagen , wie z.B. die Ortsbeiratssatzung müssen besser bekannt gemacht werden.
Herr Suchowski:
In anderen Städten gibt es bereits Portale dieser Art. Dort könnte sich die Hansestadt gute Anregungen holen.

Herr Schönwälder bedankt sich für die Ausführungen und der Ortsbeirat beschließt sich mit 7 Ja Stimmen positiv zu diesem Projekt zu positionieren.