14.04.2015 - 5 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Frau Koch informiert:
 

Frau Koch übergibt dem OBR eine Einladung des Senators Dr. Chris Müller für die Vorstellung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2015/2016 am 21. April 2015 um 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Neuer Markt 1

 

In Vorbereitung auf die Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2015/2016 in der Bürgerschaft am 03.06.2015 erhält Herr Schönwälder eine CD-ROM zum Haushaltsplanentwurf der HRO 2015/2016.

Jedes OBR-Mitlgied erhält ein Exemplar der Beschlussvorlage der Haushaltssatzung zur Abstimmung in der nächsten Sitzung des OBR am 12.05.2015.

 

Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege informiert über die Fortführung der Bestandspflege in der A.-Kivi-Straße (Wanderweg Schmarler Bach)

 

Die Mitteilung des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege zur Aufstellung des Maibaumes für den Zeitraum vom 29.04. bis 31.05.2015 liegt vor.

Antragsteller ist das Mehrgenerationenhaus.

 

Die Baustellenübersicht liegt zur Einsicht im Ortsamt NW 2 vor.

 

Thema der Verkehrsschau am 03.03.2015 war die Einrichtung einer sog. „Grünen Welle in der B.-Brecht-Straße.

Herr Wiedow teilt dem OBR das Prüfergebnis des Tiefbauamtes mit.

Herr Schönwälder und Herr Axmann erhalten eine Kopie des Schriftverkehrs.

In Kürze ist eine Realisierung nicht umsetzbar, dafür müssen Haushaltsmittel eingestellt werden. Dazu sollte der OBR noch einmal an das Tiefbauamt herantreten, wann eine Umsetzung möglich ist. Frau Koch wird den Kontakt aufnehmen.

 

Ein Antrag der Stadtwerke Rostock auf Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für eine Erdgas-Hochdruckleitung, Teilfläche aus dem Flurstück 29/3, Flur 2, Gemarkung Evershagen, gelegen B.-Brecht-Straße wurde dem OBR zur Kenntnis gegeben.

 

Herr Schönwälder informiert:

 

Am 27.03.2015 fand im Stadtplanungsamt eine Informationsveranstaltung zum Branchenkonzept Möbel hinsichtlich konkreter Ansiedlungsinteressen im Bereich Schutow statt. Herr Schönwälder vom OBR und Frau Koch als Ortsamtsleiterin nahmen daran teil.

In einer gesonderten Zusammenkunft wird der Eigentümer der Flächen seine Vorhaben vorstellen.

Herr Schönwälder wies bei einer Ansiedlung neuer Möbeleinzelhändler insbesondere auf die damit verbundene Verkehrsproblematik hin.

 

Zum Bauvorhaben „Grundhafte Erneuerung des Sievershäger Weges hatte sich der OBR schriftlich über das Ortsamt mit Anmerkungen aus der Ortsbeiratssitzung vom 10.02.2015 an das Hafen- und Tiefbauamt gewandt.

Frau Koch teilt mit, dass eine abschließende Stellungnahme dazu noch nicht vorliegt.