ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Der Ausschuss für Jugend/Sozial und Kultur hat nicht getagt.

Bau- und Verkehrsauschuss:

Herr Siems übergibt dem Ortsamt eine Liste zur Prüfung und Änderung mit folgendem Wortlaut

Zur Prüfung und Änderung an die Stadtverwaltung:

1. Änderung der Einbahnstraßenregelung Windmühlenstraße in die andere Richtung

2. Änderung Kehrwieder zur Einbahnstraße von Einfahrt Hotel bis zum Patriotischen Weg in Richtung Patriotischer Weg

3. Budapester Straße Änderung der Parkordnung zum einseitigen schrägen Parken.

Nachfragen des OBR KTV Bauausschusses an die Verwaltung mit Bitte um Beantwortung

1. Mülltonnen im öffentlichen Raum: werden Kontrollen durchgeführt, gibt es Sondernutzungen in der KTV, z.B. Margaretenplatz, Friedrichstraße

2. Bitte um Vorlage der Sondernutzungen für die Gaststätte am Margaretenplatz

öffentliche Parkbänke durch Sondernutzung der Gaststätte nicht mehr zugänglich

Bitte um Prüfung, ob die Bänke an anderer Stelle am Platz stehen können

3. Gibt es Planungen für eine Werbe- und Gestaltungssatzung für die KTV?

4. Wie ist der Stand bei der Erstellung der Vorgartensatzung der KTV?

5. Terminvorschlag für gemeinsame „Befahrung" der KTV mit Polizei, Feuerwehr, Stadt-und Ortsamt.

6. Gibt es von Seiten des KOE Informationen zur Gestaltung des Schulhofes der Werner Lindemann Schule.

7. Nachfrage: ist die Stichstraße( Verlängerung der Hansastraße) am Waldemarhof eine öffentliche gewidmete Straße?

Außerdem bekommt das Orstamt folgende Prüfaufträge:

1. Prüfung des Cafes Barfuss, Bezeichnung der beantragten Fläche (Sondernutzung)

2. Vorgartensatzung Ansprechpartner und Termin für den OBR

3. Termin der Brunnenanstellung am Margaretenplatz