11.03.2015 - 4.3 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2015 des Eig...

Frau Hecht vom Eigenbetrieb KOE erläutert die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Beschlussvorlage. Letztes Jahr konnten aufgrund der fehlenden frühzeitigen Genehmigung durch das Innenministerium mehrere Baumaßnahmen nicht durchgeführt werden. Teile von Baumaßnahmen sind aufgrund der Lärm- und Schmutzbelastung und dem notwendigen Ausführungszeitraum nur in der unterrichtsfreien Zeit (Schulferien) möglich. Die Zahlen sind im Gesamthaushalt 2015 der HRO enthalten. Zur Umsetzung besonderer Maßnahmen, die z. B. im letzten Jahr nicht durchgeführt werden konnten, soll bei der Rechtsaufsichtsbehörde eine vorgezogene Kreditgenehmigung beantragt werden. Dafür ist es erforderlich, dass der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes vor Beschlussfassung des Gesamthaushaltes 2015 der HRO durch die Bürgerschaft beschlossen wird. Die Vorgehensweise wurde mit dem Innenministerium besprochen.

Fragen der Mitglieder zur Liegenschaft Satower Str. und Bau des Ärztehauses auf dem Gelände der Südstadtklinik werden durch Frau Hecht beantwortet.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/0712:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: