10.02.2015 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 10.02.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Lau informiert:
- über das Schreiben des Innenministeriums bezüglich der Erhöhung der Bezüge für die OBR-Mitglieder. Eine Erhöhung ist nur für die Städte möglich, die nicht verschuldet sind. Herrn Dr. Senator Müller hat die Absicht eine Ausnahmegenehmigung zu erwirken
- über die Grundsteinlegung des neuen SBZ, freut sich fast alle OBR-Mitglieder anwesend waren und auch in der Presse darüber berichtet wurde
Herr Westphal informiert:
- über die Einladung am 10.03.2015 für 2 Mitglieder des Ortsbeirates zur Informationsveranstaltung „Haushaltsrecht und die Grundsätze der kommunalen Doppik“
- über die Beschlussvorlage Schuleinzugsbereichssatzung, die am 6.05.2015 in der Bürgerschaft kommt, der OBR Dierkow-Neu kann im April darüber abstimmen
- über die Antwort betreffs der Beleuchtung des Spielplatzes – die vorhandene Straßenbeleuchtung entspricht den Anforderungen
- über den Besuch des Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung Hr. Dr. Müller, der sich für die Septembersitzung des OBR Dierkow-Neu angekündigt hat
- über den Antrag des Autohauses Plath – Kauf einer Teilfläche zur Erweiterung (Zuwegung) zu seinem Autohaus
- über die Zusammenkunft mehrer Ämter betreffs Wettkampfsportplatz in Dierkow, bittet darum den OBR und auch das Ortsamt mit einzubeziehen