14.01.2015 - 7.3 Anfragen der Ausschussmitglieder und Informatio...

1. Die Ausschussmitglieder bitten um Information, wie viele Anträge auf Überprüfung der Einstufung in Regelbedarfsstufe 1 gestellt wurden. Die Antwort wird von der Verwaltung nachgereicht.

(Anm. nach Sitzungsende: 34 Überprüfungsanträge wurden gestellt.)

2. Herr Senator Bockhahn sagt die Vorstellung seiner Schwerpunkte für 2015 in einer nächsten Sitzung zu. Zunächst stimmt er sich mit seinen Amtsleitern ab.

3. Ein Gespräch mit dem Ministerium für Inneres und Sport zur weiteren Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist geplant, informiert Herr Pfeiffer.

4. Herr Pfeiffer berichtet, dass die Verhandlungen mit der AOK Nordost zur Krankenkassenkarte für Asylbewerber weiterhin pausieren, da die AOK Nordost landesweite Vertragsregelungen abwarten möchte.

5. Das Schädlingsproblem in der Gemeinschaftsunterkunft Satower Straße 129/130 ist behoben. Die Übernahme der Kosten in Höhe von 12 TEURO wurde durch das Land zugesagt, gibt Herr Pfeiffer bekannt.

6. Frau Glasow schlägt vor, die März- oder April-Sitzung in der GU Satower Straße 129/130 durchzuführen und klärt die Modalitäten mit Herrn Vogt/Ökohaus e.V.

7. Der Verein Unterstützte Kommunikation M-V e.V. möchte sich im März oder April im SGA vorstellen. www.kommunikation-mv.de

8. Frau Glasow verteilt einen Flyer des Vereins Rostocker für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe e.V. (www.inklusionrostock.beepworld.de)