29.04.2014 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

- durch den Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 29.04.
- durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.05.
- Klinikausschuss tagt am 08.05.dazu
- durch den Kulturausschuss nicht behandelt wegen Beschlussunfähigkeit
- vom Bau- und Planungsausschuss nicht behandelt wegen Beschlussunfähigkeit
- Personalausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Rechnungsprüfungsausschuss: nicht zuständig

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
  zur Beschlussvorlage einschl. zum Änderungsantrag Nr. -07 (ÄA)
- Liegenschafts- und Vergabeausschuss: nicht zuständig             
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 30.04. dazu
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 30.04. dazu

- OBR Schmarl empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Lütten Klein empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Seebad Warnemünde…empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Groß Klein empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Hansaviertel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- durch den OBR Gartenstadt/Stadtweide zur Kenntnis genommen             

- durch den OBR Reutershagen zur Kenntnis genommen

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage mit
  Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-07 (ÄA)

- OBR Markgrafenheide…empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage             
- durch den OBR Lichtenhagen vertagt bis zu seiner Sitzung am 29.04.                           

- durch den OBR Brinckmansdorf vertagt bis zu seiner Sitzung am 06.05.             

- durch den OBR Evershagen vertagt bis zu seiner Sitzung am 13.05.             
- durch den OBR Biestow vertagt bis zu seiner Sitzung am 14.05.             
- durch den OBR Südstadt vertagt bis zu seiner Sitzung am 08.05.             

- OBR Gehlsdorf…tagt am 29.04. dazu
 

Herr Methling informiert,

- dass allen Hauptausschussmitgliedern der Nachtrag Nr. 2014/BV/5427-08 (NB) vorliegt.

- dass der Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-06 (ÄA) von Simone Briese-Finke (für die
  Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute zurückgezogen wurde und durch den
  Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-11 (ÄA) ersetzt wurde.

Die Hauptausschussmitglieder stehen mehrheitlich positiv dem Haushalt gegenüber, wollen die Diskussion jedoch in der Bürgerschaftssitzung führen.

Daraufhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag, dass der Hauptausschuss die Haushaltssatzung heute lediglich zur Kenntnis nimmt.

Abstimmung:                                  Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2014 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen..

zur Kenntnis genommen !