17.09.2013 - 7 Verschiedenes

Herr Giesen berichtet von Bürgerbeschwerden hinsichtlich der unregelmäßigen Verteilung des Städtischen Anzeigers. Es soll seit ca. 6 Monaten vorkommen, dass insbesondere in den Stadtteilen Biestow und Kassebohm die Anzeiger vereinzelt nicht im Briefkasten liegen.

Herr Kunze und Herr Methling nehmen Stellung dazu.

Herr Methling sagt die Prüfung und schriftliche Stellungnahme für den Hauptausschuss zu.

                                                                                                                                                                       

Frau Dr. Karlowski hinterfragt, ob es der Tatsache entspricht, dass es im Amt für Umweltschutz eine Anweisung zum Verbot der Herausgabe von Informationen in Sachen
„Altlast Deponie in Groß Klein“ gibt.

Herr Methling sagt die Klärung bis zur nächsten Hauptausschusssitzung zu.

Herr Dr. Nitzsche hinterfragt den Sachstand zur Vierten Satzungsänderung der Rostocker Heimstiftung.

Herr Lösch informiert, dass die Zuständigkeit nicht bei der Bürgerschaft liegt, da es keine
kommunale Stiftung ist.

Des Weiteren möchte Herr Dr. Nitzsche wissen, ob es eine vertragliche Regelung in Sachen „Hafenarzt“ mit dem Klinikum Südstadt gibt.

Herr Methling kennt den Sachverhalt nicht.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Wandschneider informiert Herr Kunze, dass Hansa Rostock im Rahmen des Kooperationsprojektes momentan auf CityLight-Flächen Werbung macht und
deswegen das Logo der Hansestadt Rostock darauf zu finden ist. Die Finanzierung erfolgt durch den Verein.

- Ende des öffentlichen Teils -

Neben den Hauptausschussmitgliedern und dem Sitzungsdienst der Bürgerschaft befinden sich noch Frau Helke, Herr Kunze, Frau Gründel, Herr Lösch, Herr Adler, Herr Tiburtius, Herr Stach und Frau Jens im Sitzungsraum.