22.08.2013 - 6.1 Bericht zur Umsetzung des Projektes "Kommunaler...

Frau Dr. Preuß und Herr Böttner erläutern die Umsetzung des Projektes und die Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD).

Das Projekt ist bestätigt für den Zeitraum vom 01.12.2012 bis zum 30.11.2014. Mit der Projektumsetzung sind die Ämter 73 und 11 beauftragt. Unter Leitung des Amtes 73 wurden bisher acht Projektarbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Ständiges Mitglied ist das Amt 11. Je nach Schwerpunktaufgaben und Aufgabenübertragungen an den Kommunalen Ordnungsdienst wird diese Arbeitsgruppe zeitweise durch Mitglieder der Ämter 10, 20, 32 und 67 verstärkt.

Für die Laufzeit des Projektes von zwei Jahren werden ca. 650 T€ veranschlagt (hierin sind enthalten: Personalkosten, Miete, Betriebskosten, Dienstkleidung, Telekommunikationsgeräte, Fahrzeug etc) Eine Besonderheit ist, dass zur Umsetzung des Projektes im Haushalt 2013 keine finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt wurden und dem entsprechend der Eckwert für das Haushaltsjahr 2014 nicht erhöht wurde. Deshalb hat das Amt 73 für das Jahr 2014 einen Mehrbedarf in Höhe von ca. 30 T€ angemeldet.

Die Personalstruktur des KOD setzt sich wie folgt zusammen:

·              1 x 1,00 VbE (Innendienst)

·              6 x 0,75 VbE (Kontrolltätigkeit)

Es wird darauf hingewiesen, dass erst über vier Ausschreibungen die Besetzungsverfahren für den KOD abgeschlossen werden konnten.

Herr Böttner stellt die Arbeitsschwerpunkte in den verschiedenen Einsatzgebieten vor.

Eine entsprechende Statistik wurde den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt.