25.04.2013 - 4.3 Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im BALTIC...

Herr Schmeling informiert über den Baltic Sea Forum e. V.

Dieses Forum hat als Nichtregierungsorganisation den begehrten Beraterstatus der UN und kann die Vereinten Nationen im Bereich Nordosteuropa beraten.

Als Beispiel für die Aktivitäten des Baltic Sea Forum nannte Herr Schmeling die Behandlung von Umweltfragen und damit die Reinhaltung der Meere, zumal die Ostsee das Meer mit der größten Verkehrsdichte weltweit ist und es dadurch verstärkt zu Verschmutzungen kommen kann.

Als Zweck des Vereins nannte Herr Schmeling besonders die Pflege und Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Institutionen im Ostseeraum, die Stärkung der Identität der Ostseeanrainerstaaten sowie die Vertiefung der Kenntnisse der Nachbarländer.

Der Mitgliedsbeitrag jährlich beträgt 500 Euro. Zusätzliche Kosten wären Fahrkosten nach Hamburg, welche jedoch überschaubar wären.

Herr Schmeling hebt hervor, dass die Bürgerschaft bereits die mangelnde Vertretung der Hansestadt Rostock in europäischen Belangen kritisiert hat und bittet um Zustimmung zur Mitgliedschaft. Er schlägt vor, diese Mitgliedschaft dann in 1 - 2 Jahren auf die Tagesordnung des Ausschusses zu setzen, um Ergebnisse aufzuzeigen.

Frau Jahnel äußert sich zufrieden über den Beraterstatus des Forums und ist der Meinung, dass 500 Euro Beitrag im Jahr deshalb zu verkraften sind.

Herr Engelmann fragt nach, warum die Hansestadt Hamburg Sitz des Vereins ist, da sie nicht an der Ostsee liegt. Darauf führt Herr Schmeling aus, dass dies nicht bekannt ist, sondern nur dass der Sitz vor einiger Zeit von Finnland nach Hamburg verlegt wurde.

Herr Dr. Harms fragt nach den Vorteilen einer Mitgliedschaft für die Hansestadt Rostock und ob es vertretbar ist, eine Person aus der Verwaltung als Vertreter zu benennen, da dies sicher einen erhöhten Arbeitsaufwand erfordert. Diese Tätigkeit könnte Probleme beim Personalmanagement bedeuten.

Herr Schmeling erklärt, dass er eine koordinierende Rolle übernehmen würde und dass dadurch keine Beeinträchtigungen bei der Erledigung seiner Aufgaben für die Hansestadt Rostock entstehen werden.

Der Ausschuss beauftragt Herrn Schmeling mit der Beantwortung von folgenden Fragen bis zur Sitzung am 02.05.2013:

1.

Warum fließen bei der Auflösung des Forums die finanziellen Mittel zur Sicherung der Wasserqualität an den Pro Ruhrgebiet e. V.?

2.

Warum hat die Hansestadt Hamburg den Vorsitz?

3.

Wie viele Sitzungen wird es ungefähr pro Jahr geben? - Kostenüberschaubarkeit

4.

Welche Vorteile hat die Hansestadt Rostock durch eine Mitgliedschaft?

Der Ausschuss beschließt die Vertagung der Abstimmung über die Beschlussvorlage bis zum 02.05.2013.

Abstimmung:                                

dafür:                7

dagegen:          1

Enthaltung:       0