24.01.2013 - 7.5 Abfallwirtschaftskonzept der Hansestadt Rostock

Herr Matthäus gibt eine kurze Bewertung zum Abfallwirtschaftskonzept (AWK) ab. Es ist bundesweit ein Konzept mit höchster Qualität. Es beinhaltet ein Rundum-sorglos-paket für die Bürger. Er weist auf die Klimaverträglichkeit hin.

Frau Klimpel gibt Erläuterungen zum Konzept. Es berücksichtigt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz und wurde mit den betroffenen Firmen, den Behörden und Verbänden abgestimmt. Es legt mehr Wert auf Abfallvermeidung und Wiederverwertung. Nach Prüfung wurde keine SUP-Pflicht festgestellt, da kein Vorhaben beschrieben wird.

Frau Dr. Karlowski fragt nach, welche Hinweise des BUND berücksichtigt wurden.

Nach ihrer Auffassung müsste SUP-Pflicht bestehen, wenn für die MVA eine UVP-Pflicht im anhängigen Prozess gefordert wird.

Frau Klimpel bestätigt, dass nur wenige Hinweise des BUND berücksichtigt wurden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: