23.08.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Herr Matthäus informiert, dass Herr Methling (Urlaub) und seine beiden Stellvertreter, Herr Senator Scholze (krank) und Frau Senatorin Dr. Melzer (Urlaub) heute verhindert sind und demnach die Sitzung nicht leiten können. Ihm liegt allerdings eine Vollmacht des Oberbürgermeisters zur Leitung der Sitzung vor. Ein Stimmrecht habe er aber nicht.
 

Herr Matthäus lässt zum Einverständnis über die Sitzungsleitung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:  Angenommen [Ja:8,Nein:0,Enth.:0]

Herr Giesen und Herr Jaeger erscheinen.

Herr Matthäus eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 16.08.2011 durch Aushang am Rathaus und in den Ortsämtern. Am 16.08.2011 ist den Mitgliedern des Hauptausschusses über die Postfächer die Einladung zugestellt worden.

Er gibt den Hinweis, dass die Geschäftsordnung der Bürgerschaft das Betreiben von Funktelefonen in der Sitzung grundsätzlich untersagt und für Tonaufnahmen keine Genehmigung erteilt wurde.

Weiterhin stellt Herr Matthäus die Beschlussfähigkeit fest. Es sind zehn Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.