ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 15.11.2005

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (17:00 - 18:00 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2005zurückgezogen wurde folgende Beschlussvorlage:- Nr. 0492/05-BV / N zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Im Garten 14
Ö 1	AnträgeGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2005
Ö 1	Empfehlung an die BürgerschaftAnträge
Ö 1.1	Nr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency InternationalEmpfehlung an die Bürgerschaft	0025/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005 in den Hauptausschuss und den Finanzausschuss überwiesen und wurde zuletzt in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.09.2005 vertagt)Nr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency International
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005 in den Hauptausschuss und den Finanzausschuss überwiesen und wurde zuletzt in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.09.2005 vertagt)
Ö 1.1	Nr. 1066/05-A Absicherung der Rückstellungen für zu übernehmendes Personal der Landesverwaltung- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung	1066/05-A
Ö 1.1	BeschlussvorlagenNr. 1066/05-A Absicherung der Rückstellungen für zu übernehmendes Personal der Landesverwaltung
Ö 1	Empfehlung an die BürgerschaftBeschlussvorlagen
Ö 1.1	Nr. 0738/05-BV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009Empfehlung an die Bürgerschaft	0738/05-BV
Ö 1.1	- zu Angelegenheiten des StellenplanesNr. 0738/05-BV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009
Ö 1.1	Nr. 1046/05-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2- zu Angelegenheiten des Stellenplanes	1046/05-BV
Ö 1.1	- zum StellenplanNr. 1046/05-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2
Ö 1.1	Beschlussfassung durch den Hauptausschuss- zum Stellenplan
Ö 1.1	Nr. 0935/05-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2005 in Höhe von 86.346,00 EUR für die Betriebskostendefizite Fährverbindung Gehlsdorf - KabutzenhofBeschlussfassung durch den Hauptausschuss	0935/05-BV
Ö 1.1	Nr. 0967/05-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 146.000 EUR aufgrund der Bereitstellung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel aus dem Programm "Die Soziale Stadt"Nr. 0935/05-BV Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2005 in Höhe von 86.346,00 EUR für die Betriebskostendefizite Fährverbindung Gehlsdorf - Kabutzenhof	0967/05-BV
Ö 1.1	Nr. 1040/05-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 für die Haushaltsstelle 01.1140.6773 Erstattungen an Studenten mit Hauptwohnsitz Hansestadt Rostock in Höhe von 150.000 EUR- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	1040/05-BV
Ö 1.1	InformationsvorlagenNr. 0967/05-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 146.000 EUR aufgrund der Bereitstellung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel aus dem Programm "Die Soziale Stadt"
Ö 1.1	Verschiedenes- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 1040/05-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 für die Haushaltsstelle 01.1140.6773 Erstattungen an Studenten mit Hauptwohnsitz Hansestadt Rostock in Höhe von 150.000 EUR
N 1.1	Anträge- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1	BeschlussvorlagenInformationsvorlagen
N 1.1	Beschlussfassung durch den Hauptausschuss- entfällt -
N 1	PersonalangelegenheitenVerschiedenes
N 1.1	Nr. 1022/05-BV Feststellung der Bewährung in der Probezeit und Begründung eines Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit mit der Amtsbezeichnung "Stadtverwaltungsrat" mit Wirkung vom 1. Januar 2006Nichtöffentlicher Teil
N 1.1	Nr. 1044/05-BV Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter/Ärztin/Arzt Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst" im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen ZeitpunktAnträge
N 1.1	Grundstücksangelegenheiten- entfällt -
N 1.1	Nr. 0492/05-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Im Garten 14Beschlussvorlagen
Ö 1.1	(Finanzausschuss hatte die Behandlung der Beschlussvorlage bis zu seiner Sitzung am 10.11.2005 vertagt)Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 1.1	Nr. 0743/05-BV Vorwegbeleihung der Grundstücke Am Berg 1a/b und 2a/b in GöldenitzPersonalangelegenheiten
N 1.1	Nr. 0745/05-BV Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0510/02-BV vom 20.08.2002 zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des Gebäudes der Kindertagesstätte Maxim-Gorki-Str. 28 (Begründung)Nr. 1022/05-BV Feststellung der Bewährung in der Probezeit und Begründung eines Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit mit der Amtsbezeichnung "Stadtverwaltungsrat" mit Wirkung vom 1. Januar 2006
N 1.1	Nr. 0757/05-BV Verkauf eines bebauten Grundstückes in Warnemünde, Friedrich-Barnewitz-StraßeNr. 1044/05-BV Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter/Ärztin/Arzt Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst" im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 1.1	Nr. 0939/05-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Mühlendamm 35bGrundstücksangelegenheiten
Ö 1.1	Vergaben- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Nr. 0758/05-BV Pforten-, Wach-, Garderoben- und Schließdienst im Volkstheater Rostock Ausschreibung 13/10/05Nr. 0743/05-BV Vorwegbeleihung der Grundstücke Am Berg 1a/b und 2a/b in Göldenitz
N 1.1	Nr. 1062/05-BV Offenes Verfahren 20/10/05 Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 1-4 Gesamtauftragswert für Los 1-6: 393.555,65 ?Nr. 0745/05-BV Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0510/02-BV vom 20.08.2002 zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des Gebäudes der Kindertagesstätte Maxim-Gorki-Str. 28 (Begründung)
N 1.1	Nr. 1063/05-BV Offenes Verfahren 20/10/05 Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 5 - FörderschulenNr. 0757/05-BV Verkauf eines bebauten Grundstückes in Warnemünde, Friedrich-Barnewitz-Straße
N 1.1	Nr. 1064/05-BV Offenes Verfahren 20/10/05 Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 6 ? Berufliche SchulenNr. 0939/05-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Mühlendamm 35b
Ö 1	InformationsvorlagenVergaben
N 1.1	Verschiedenes- Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Öffentliche SitzungNr. 0758/05-BV Pforten-, Wach-, Garderoben- und Schließdienst im Volkstheater Rostock Ausschreibung 13/10/05
N 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 1062/05-BV Offenes Verfahren 20/10/05 Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 1-4 Gesamtauftragswert für Los 1-6: 393.555,65 ?
Ö 1.1	Roland MethlingNr. 1063/05-BV Offenes Verfahren 20/10/05 Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 5 - Förderschulen
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Hauptausschuss - 15.11.2005

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