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Sitzung
Hauptausschuss - 16.11.2004
Grunddaten
Betreff:
Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Di., 16.11.2004
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 16:40 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung
Ö 1.1.1
vom 19.10.2004
Ö 1
Anträge
Ö 1
Empfehlung an denBürgerschaft
Ö 1.1
Nr. 0044/03-BV Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 "Eingeschränktes Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/ DMR Osst" Satzungsbeschluss
Ö 1.1.1
(in der Sitzung der Bürgerschaft am 4.6.2003 in den Hauptausschuss überwiesen; in Sitzung Hauptausschuss am 16.9.2003 vertagt bis Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses vorliegt)
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
0414/04-A
Ö 1.1.1
(in Sitzung der Bürgerschaft am 1.9.2004 in Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, Finanzausschuss und Hauptausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss stellt Antrag bis zu seiner Januarsitzung zurück
Ö 1.1.1
Nr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
0698/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 0802/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1.1
Beschlussvorlagen
Ö 1.1
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Ö 1.1
Nr. 0676/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 138.000,00 EUR für das Vorhaben Neubau von zwei Vorwegweiserbrücken (Hamburger Str./Holbeinplatz, E.-Barlach Str./Steintorkreuzung
0676/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0824/04-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 310.000,00 EUR für die Maßnahme 02.1300.93560023 - Erwerb eines Wechselladers mit Ladekran- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussfassung durch den Hauptausschuss
0824/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0840/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 50.000,00 EUR für den Kommunalanteil ÖPNV-Anlagen im Straßenbereich/Kreisverkehr Landesstraße L 12/ Stolteraer WegNr. 0824/04-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 310.000,00 EUR für die Maßnahme 02.1300.93560023 - Erwerb eines Wechselladers mit LadekranNr. 0676/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 138.000,00 EUR für das Vorhaben Neubau von zwei Vorwegweiserbrücken (Hamburger Str./Holbeinplatz, E.-Barlach Str./Steintorkreuzung
0840/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0847/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 199.500 EUR im Sozialamt- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0847/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0871/04-BV Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2004 zur Planung und Erschließung des Handels- und Gewerbeparkes Rostock-SchutowNr. 0840/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 50.000,00 EUR für den Kommunalanteil ÖPNV-Anlagen im Straßenbereich/Kreisverkehr Landesstraße L 12/ Stolteraer WegNr. 0824/04-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 310.000,00 EUR für die Maßnahme 02.1300.93560023 - Erwerb eines Wechselladers mit Ladekran
Ö 1.1
Informationsvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0847/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 199.500 EUR im SozialamtNr. 0840/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 50.000,00 EUR für den Kommunalanteil ÖPNV-Anlagen im Straßenbereich/Kreisverkehr Landesstraße L 12/ Stolteraer Weg
N 1.1
Anträge- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
BeschlussvorlagenInformationsvorlagenNr. 0847/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 199.500 EUR im Sozialamt
N 1.1
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss- entfällt- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0881/04-BV Ernennung zum "Stadtveterinärdirektor" mit Wirkung vom 1. Dezember 2004Nichtöffentlicher TeilInformationsvorlagen
N 1.1
Nr. 0860/04-BV Verkauf eines bebauten Schulgrundstückes in Dierkow, Kurt-Schumacher-Ring 160, Berringerstr. 36Anträge- entfällt
N 1.1
Nr. 0865/04-BV Verkauf von Grund und Boden in Alt Bartelsdorf, Bentwisch, Klein Bartelsdorf, Klein Bentwisch und Neu Bartelsdorf- entfälltNichtöffentlicher Teil
Ö 1.1
Nr. 0862/04-BV Sanierung der Schulsportanlage Erich-Schlesinger-Straße Rostock-Kringelgrabenpark SüdstadtBeschlussvorlagenAnträge
N 1.1
InformationsvorlagenBeschlussfassung durch den Hauptausschuss- entfällt
N 1.1
Nr. 0086/04-IV Information zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0704/03-A Ausschreibung Gelände Heinrich-Heine-Str. 28 - 30Nr. 0881/04-BV Ernennung zum "Stadtveterinärdirektor" mit Wirkung vom 1. Dezember 2004Beschlussvorlagen
N 1.1
Nr. 0095/04-IV Wiederbesetzung der C 4-Professur für Gynäkologie und Geburtshilfe an der Medizinischen Fakultät der Universität Rostock zum 01.10.2004Nr. 0860/04-BV Verkauf eines bebauten Schulgrundstückes in Dierkow, Kurt-Schumacher-Ring 160, Berringerstr. 36Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 1.1
Verschiedenes- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0881/04-BV Ernennung zum "Stadtveterinärdirektor" mit Wirkung vom 1. Dezember 2004
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0865/04-BV Verkauf von Grund und Boden in Alt Bartelsdorf, Bentwisch, Klein Bartelsdorf, Klein Bentwisch und Neu BartelsdorfNr. 0860/04-BV Verkauf eines bebauten Schulgrundstückes in Dierkow, Kurt-Schumacher-Ring 160, Berringerstr. 36
N 0
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