ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 02.11.2023

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort:: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2023	2023/FiA/045
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD) Straßenbahn zum Neuen Friedhof erhalten	2023/AN/4343	abgelehnt
Ö 4.1.1	Straßenbahn zum Neuen Friedhof erhalten	2023/AN/4343-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2023/BV/4583	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Uni-versitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)	2023/BV/4598	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Planungsbeschluss Streckennetzerweiterung Zoo - Reutershagen	2023/BV/4638	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock Teil A - übergreifend und Teil B – Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2023/BV/4654	vertagt
Ö 5.5	Entwicklungskonzept für Industrie- und Großgewerbestandorte in der Region Rostock	2023/BV/4679	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Fortführung des kostenfreien Vorschultickets	2023/BV/4681	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde	2023/BV/4703	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Überplanmäßige Bewilligung von Mehraufwendungen in Höhe von 498.000 EUR sowie Mehrauszahlungen in Höhe von 366.000 EUR für Zinszahlungen auf investive Kredite	2023/BV/4704	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) im Teilhaushalt (TH) 15 in 2023 für 2024 für die Planungskosten der Satellitenküchen an den kommunal getragenen Schulen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2023/BV/4724	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für einen investiven Zuschuss im TH 15 Zentrale Steuerung im Finanzhaushalt 2023 für das Produkt 62301 – Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der HRO in Höhe von 4.515.416,38 EUR	2023/BV/4616	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“	2023/BV/4658	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters	2023/BV/4698	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes für den Doppelhaushalt 2024/ 2025
Ö 7	Verschiedenes
Ö 8	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (20:20 - 20:25 Uhr)
N 9	Beschlussvorlagen
N 10	Verschiedenes

Finanzausschuss - 02.11.2023

Grunddaten

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