ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Gremium:

Finanzausschuss

Datum:

Do., 29.10.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:

17:30

Anlass:

Sitzung

Raum:

Beratungsraum 1a/b Rathausanbau

Ort:

Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 19:19 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2020	2020/FiA/015
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle in Rostock	2020/AN/1541	geändert beschlossen
Ö 4.2	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern	2020/AN/1625	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Übertragung der Ortsbeiratsbudgets in das nächste Jahr	2020/AN/1628	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Ö 5.2	Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2020/BV/1347	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bestätigung der Mitglieder für den Beirat für Bürgerbeteiligung	2020/BV/1454	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Klinikum Südstadt Rostock, Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2020/BV/1480	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Aufgabenstellung Realisierungswettbewerb "Zentraler Bereich Stadthafen Rostock"	2020/BV/1496	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2020 für die Maßnahme 6654101201801815 – grundhafter Ausbau Dr. Lorenz Weg in Höhe von 300 TEUR	2020/BV/1550	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 67, Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege, im Produkt 55100 – Stadtgrün im Ergebnishaushalt in Höhe von 600.000 EUR und im Finanzhaushalt 2020 in Höhe von 1.000.000 EUR im Rahmen der Umsetzung des Maßnahmepaketes zugunsten der regionalen Wirtschaft	2020/BV/1571	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Entscheidung zur Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teil-haushalt 45, Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen im Produkt 25101 - Kulturhistorisches Museum - im Haushaltsjahr 2020 zur Fortführung von Sanierungsmaßnahmen auf dem Traditionsschiff	2020/BV/1577	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 45 in Umsetzung des Bügerschaftsbeschlusses 2020/BV/1139 - Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft, Punkt 3, Belebung der Innenstadt und weiterer Stadtteile durch zahlreiche Veranstaltungsangebote	2020/BV/1495	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 - Büro des OB im Rahmen der Umsetzung des Förderprojektes SMILE CITY Rostock / Förderung „Smart Cities made in Germany“	2020/BV/1584	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2020 für Anschaffungen in Zusammenhang mit Corona Covid-19, in Höhe von 0,3 Mio. EUR	2020/DV/1596	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verschiedenes
Ö 7	Schließen der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (19:19 - 19:20 Uhr)
N 8	Beschlussvorlagen
N 8.1	Baudurchführungsvereinbarung für die Infrastrukturmaßnahme „Ersatzneubau Durchlass km 70,430 Strecke 6322“, Gewässer Hefegraben, Brinckmansdorf
N 9	Verschiedenes

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Finanzausschuss - 29.10.2020