ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 25.09.2019

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Gemischte Beratung (16:00 - 21:20 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde - entfällt -

Aktuelle Stunde - entfällt -

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2019

2019/BS/077

Mitteilungen der Präsidentin

Wahlen und Bestellungen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss

2019/AN/0134

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.Partei, CDU/UFR-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss

2019/AN/0134-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Finanzausschuss

2019/AN/0134-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss

2019/AN/0135

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss

2019/AN/0135-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss

2019/AN/0135-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss

2019/AN/0162

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE. PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss

2019/AN/0162-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss

2019/AN/0162-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

2019/AN/0163

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

2019/AN/0163-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

2019/AN/0163-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2019/AN/0165

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund / Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2019/AN/0165-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2019/AN/0165-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss

2019/AN/0169

geändert beschlossen

2019/AN/0169-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss

2019/AN/0169-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Bau- und Planungsausschuss

2019/AN/0172

geändert beschlossen

2019/AN/0172-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Bau- und Planungsausschuss

2019/AN/0172-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

2019/AN/0174

geändert beschlossen

2019/AN/0174-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

Beschlussvorschlag:

	Mitglied	Stellvertreterin
für die AfD-Fraktion-Rostock	Stefan Treichel	Roswita Katscher s.E.

Abstimmungsergebnis:

Dafürstimmen: 5

(1 Sitz erhalten)

(s.E. = sachkundige Einwohnerin)

3 Mitglieder der Bürgerschaft haben sich bei dem Wahlgang enthalten.

2019/AN/0174-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Kulturausschuss

2019/AN/0176

geändert beschlossen

2019/AN/0176-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Kulturausschuss

2019/AN/0176-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

2019/AN/0178

geändert beschlossen

2019/AN/0178-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

2019/AN/0178-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)

2019/AN/0181

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Rostocker Bund/Freie Wähler Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)

2019/AN/0181-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE-Ausschuss)

2019/AN/0181-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock (Klinikausschuss)

2019/AN/0183

geändert beschlossen

2019/AN/0183-01 (ÄA)

abgelehnt

2019/AN/0183-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Präsidentin der Bürgerschaft Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Personalausschuss

2019/AN/0184

geändert beschlossen

2019/AN/0184-01 (ÄA)

abgelehnt

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Personalausschuss

2019/AN/0184-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock

2019/BV/0284

geändert beschlossen

Zählgemeinschaft Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) und Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock

2019/BV/0284-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Burkhard Rohde und Thomas Koch (für die AfD-Fraktion - Rostock) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock

2019/BV/0284-02 (ÄA)

abgelehnt

Zählgemeinschaft der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR-Fraktion und SPD Nachwahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

2019/AN/0317

ungeändert beschlossen

Anträge

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0190

geändert beschlossen

Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0190-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0190-02 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0190-03 (ÄA)

geändert beschlossen

Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Maßnahme zur Begrünung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0190-04 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0209

geändert beschlossen

Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0209-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/AN/0209-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

2019/AN/0232

geändert beschlossen

Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

2019/AN/0232-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

2019/AN/0232-02 (ÄA)

zurückgezogen

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler) Rauchverbot auf Kinderspielplätzen

2019/AN/0232-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Küstenlotterie auch in Rostock einführen

2019/AN/0246

geändert beschlossen

Küstenlotterie auch in Rostock einführen

2019/AN/0246-02 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Felix Winter (für den Finanzausschuss) Küstenlotterie auch in Rostock einführen

2019/AN/0246-01 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Küstenlotterie auch in Rostock einführen

2019/AN/0246-04 (ÄA)

geändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD Klimaschutz in Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen beschleunigen

2019/AN/0265

vertagt

Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rostock erklärt den Klimanotstand

2019/AN/0287

geändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD Rostock erklärt den Klimanotstand

2019/AN/0287-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) Rostock erklärt den Klimanotstand

2019/AN/0287-03 (ÄA)

abgelehnt

Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) Rostock erklärt den Klimanotstand

2019/AN/0287-04 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

2019/AN/0208

überwiesen

Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

2019/AN/0208-01 (SN)

überwiesen

Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

2019/AN/0208-02 (ÄA)

überwiesen

Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

2019/AN/0208-03 (ÄA)

überwiesen

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Freie Wähler) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

2019/AN/0208-04 (ÄA)

überwiesen

Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen

2019/AN/0235

vertagt

Stellungnahme zum Antrag 2019/AN/0235 Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen

2019/AN/0235-01 (SN)

überwiesen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen

2019/AN/0235-02 (ÄA)

überwiesen

Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten

2019/AN/0238

abgelehnt

Planungs-, Umsetzung-, Durchführungsstopp der Aufnahme der Mittelmeermigranten

2019/AN/0238-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020

2019/AN/0251

abgelehnt

Erweiterung der Grundschule "Juri-Gagarin", Joseph-Herzfeld-Str. 19 durch Schul- und Hortneubau auf dem Gelände der Grundschule für rund 3,3 Millionen Euro im Jahr 2020

2019/AN/0251-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015

2019/AN/0274

ungeändert beschlossen

Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016

2019/AN/0275

ungeändert beschlossen

Andreas Herzog (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Prüfauftrag Verkehrssicherheit Lange Straße

2019/AN/0283

ungeändert beschlossen

Prüfauftrag Verkehrssicherheit Lange Straße

2019/AN/0283-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße

2019/AN/0289

vertagt

Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße

Beschlussvorlagen

Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Erneute Beschlussfassung wegen Urteil VG Schwerin)

2019/BV/4492

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2018

2019/BV/0033

ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2019/BV/0057

ungeändert beschlossen

Ergänzung des Beschlusses Nr. 2018/BV/3452 Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV)

2019/BV/0117

ungeändert beschlossen

Annahme von Geldzuwendungen/Spenden aus dem Jahre 2018 in Höhe von 20.000 ? im Konservatorium

2019/BV/0210

ungeändert beschlossen

Annahme von einer Geldzuwendung/Spende vom 15.04.2019 in Höhe von 10.000 ? im Konservatorium

2019/BV/0215

ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 "Groter Pohl - westlicher Teil" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2019/BV/0226

ungeändert beschlossen

Annahme von einer Spende mit einem Einzelwert von über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.500,00

2019/BV/0236

ungeändert beschlossen

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 - Standort des Interkulturellen Gartens

2019/IV/0272

zur Kenntnis gegeben

Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft 2013/AN/5013 - studentische Kindertageseinrichtung

2019/IV/0273

zur Kenntnis gegeben

Berichterstattung zu den Aktivitäten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll (Stand: Juli 2019)

2019/IV/0282

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21

2019/AF/0318

vertagt

Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21

2019/AF/0318-01 (SN)

vertagt

Schließen der öffentlichen Sitzung

Mitteilungen der Präsidentin - entfällt -

Grundstücksangelegenheit am Taklerring in Rostock Groß Klein

Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am Taklerring in Rostock-Groß Klein

Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am Taklerring in Rostock-Groß Klein

Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am Taklerring in Rostock-Groß Klein

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) Aufhebung und Neuausschreibung eines unbebauten Grundstückes am Taklerring in Rostock-Groß Klein

Verkauf eines unbebauten Grundstückes am Taklerring in Rostock - Groß Klein

Anträge - entfällt -

Beschlussvorlagen - entfällt -

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - entfällt -

Informationsvorlagen

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Fragestunde - entfällt -

Schließen der Sitzung

Bürgerschaft - 25.09.2019

Grunddaten

Tagesordnung