ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.10.2012

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2012	2012/HA/044
Ö 4	Anträge - entfällt -
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ein- und Auszahlung im Finanzhaushalt 2012 in Höhe von 104.511,75 EUR für das Projekt "Hafenärztlicher Dienst", gefördert durch die Europäische Union und das Land Mecklenburg-Vorpommern	2012/BV/3873	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 431.840,83 EUR im Deckungskreis 0120 ? Sozialhilfe örtlicher Träger - Haushaltsjahr 2011	2012/BV/3877	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 275.269,76 EUR im Deckungskreis 0122 ? Sozialhilfe überörtlicher Träger - Haushaltsjahr 2011	2012/BV/3880	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Genehmigung der Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2012 für die anteilige Finanzierung einer Zuwegung zur Kleingartenanlage Am Hellbach in Höhe von 70.000,00 EUR	2012/BV/3885	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt in der Maßnahme 66 54101 2012 00914 - Erweiterung Klinikum Schillingallee - in Höhe von 269.186 EUR für das Vorhaben Straßenerneuerung Klinikum Schillingallee	2012/BV/3886	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Antrag auf Zustimmung zur überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt 2012 für das Interreg IV A Projekt Interface in Höhe von 86.750,00 EUR	2012/BV/3912	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Außerplanmäßigen Bewilligung für die Anschaffung einer Verbundlizenz für ein neues Webportal (Investitionsmaßnahme 42 27202 2013000119) in Höhe von 40.162,50 EUR sowie einer außerplanmäßigen Bewilligung im Ergebnishaushalt in Höhe von 8.032,50 EUR	2012/BV/3938	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen
Ö 6.1	Volkstheater Rostock GmbH	2012/IV/3963	zur Kenntnis gegeben
Ö 7	Verschiedenes - entfällt -
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
N 8	Anträge - entfällt -
N 9	Beschlussvorlagen
N 9.1	Änderung der Vereinbarung zwischen Hansestadt Rostock und pro Kunsthalle e.V.
N 9.1.1	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (CDU-Fraktion) Änderung der Vereinbarung zwischen Hansestadt Rostock und pro Kunsthalle e.V.
N 9.2	Anpassung der Geschäftsführervergütung in der Großmarkt Rostock GmbH
N 9.3	Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Organisation und Raumkoordination" des Amtes für Management und Controlling" und Ernennung eines Stadtverwaltungsoberamtsrates zum "Stadtverwaltungsoberrat" zum 1. November 2012
N 9.4	Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Kämmerei" im Finanzverwaltungsamt (OKZ: 2010000001) zum 1. Dezember 2012
N 9.5	Besetzung der Stelle "Fachbereichsleiterin/Fachbereichsleiter Kunst/Gestalten/Gesundheit" zum nächstmöglichen Termin der Volkshochschule Rostock - OKZ: 4300000006
N 9.6	Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter des Amtes für Jugend und Soziales zum 1. November 2012, zunächst für ein Jahr im Rahmen der Abordnung - OKZ: 5000000004
N 9.7	1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in der Goerdelerstraße 2. Verkauf eines Grundstückes in der Goerdelerstraße
N 9.8	Aufhebung des Beschlusses Nr. 0482/07-BV des Hauptausschusses vom 12.06.2007
N 9.9	1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des Grundstückes Am Grenzschlachthof 1 2. Verkauf des Grundstückes Am Grenzschlachthof 1
N 9.10	Verkauf des Grundstückes Edelweißweg 1 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz und angrenzender Flächen
N 9.11	Verzicht auf Pachteinnahmen durch stufenweise Anhebung der Kleingartenpacht in der Hansestadt Rostock
N 9.12	Beschaffung von zwei Kraftfahrdrehleitern gemäß der DIN EN 1846-M-1-EN 14043 DLA (K) 23/12
N 9.13	Ersatzneubau Jugendalternativzentrum "JAZ" e.V. Lindenstr. 3, 18055 Rostock LOS 2: Rohbau
N 9.14	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 44/66/12 Rostock, Warnemünde Erneuerung Kirchenstraße Los 1 ? Erneuerung Fahrbahn, Neubau Gehbahn, Straßenbeleuchtung Los 2 - Hochwasserschutzwand
N 9.15	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 40/66/12 Rostock, Evershagen Mühlenstraße ? Erneuerung Fahrbahn, Neubau der Gehbahn, Neubau eines Regenwassersammlers
N 10	Informationsvorlagen
N 10.1	Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
N 11	Verschiedenes

Hauptausschuss - 23.10.2012

Grunddaten

Tagesordnung