ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Datum:: Mi., 23.06.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2010	2010/WiTo/011
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-01 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.1.2	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.1.3	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) Stellungnahme zum Änderungsantrag 2009/BV/0396-02(ÄA)	2009/BV/0396-09 (SN)
Ö 4.1.4	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-06 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.5	Yvonne Friederich (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-11 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.6	Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-12 (ÄA)	abgelehnt
Ö 4.2	Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156. Erweiterung ?Landhotel Rittmeister?	2010/BV/1130	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verschiedenes
Ö 5.1	Aktueller Planungsstand zur beabsichtigten Sanierung/Umgestaltung der Mühlenstraße Warnemünde
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr)
N 6	Verschiedenes
N 6.1	Information zur Verfahrensweise der kommissarischen Besetzung der Stelle des Leiters des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
N 6.2	Information des Ausschussvorsitzenden
N 6.3	Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - 23.06.2010

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