ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.05.2009

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2009	2009/HA/004
Ö 5	Anträge - Empfehlung an die Bürgerschaft -
Ö 5.1	Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag) Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen! (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.05.2009 in den Hauptausschuss und Finanzausschuss überwiesen) - Finanzausschuss tagt am28.05.2009	2009/AN/0094	abgelehnt
Ö 5.1.1	Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen!	2009/AN/0094-1 (SN)	abgelehnt
Ö 5.2	Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2009 - 2014 in der Hansestadt Rostock	2009/AN/0118	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2009 - 2014 in der Hansestadt Rostock	2009/AN/0118-1 (SN)	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft -
Ö 6.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV) - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	2009/BV/0126	vertagt
Ö 6.2	Kostenspaltung Heinrich-Tessenow-Straße/Hannes-Meyer-Platz, von der Umfahrt bis zum Wendehammer - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung	2009/BV/0105	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Zustimmung zur Wahl zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf	2009/BV/0148	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Zustimmung zur Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf	2009/BV/0149	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2009 in der HHST 01.2700.5010 in Höhe von 295.600,00 ? für die umfassende Reparatur des Trinkwassernetzes (Kalt-, Warmwasser und Zirkulation sowie der zentralen Warmwasseraufbereitung) im Schulzentrum Paul-Friedrich-Scheel-Schule, Semmelweisstr. 3	2009/DV/0228	ungeändert beschlossen
Ö 7	Informationsvorlagen - entfällt -
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Haushaltskonsolidierung
N 8.2	GmbH-Bildung Klinikum Südstadt Rostock
Ö 8.3	Pressemitteilung der Fraktion der SPD zum Feuerwehrbedarfsplan
N 9	Anträge - entfällt -
N 10	Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft -
N 10.1	Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des auf Linienverkehrsgenehmigungen beruhenden sonstigen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Sinne des Öffentlichen Personennahverkehrsgesetzes (ÖPNVG) Mecklenburg-Vorpommern in der Hansestadt Rostock - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung - zusätzlich will sich der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung in seiner außerplanmäßigen Sitzung am 02.06.2009 mit der Angelegenheit befassen
N 10.2	Geschäftsführerbestellung Klinikum Südstadt Rostock GmbH - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0163-1 (ÄA) von Prof. Dr. Norbert Ulfig (Vorsitzender des Klinikausschusses)
N 10.2.1	Prof. Dr. Norbert Ulfig (Vorsitzender des Klinikausschusses) Geschäftsführerbestellung Klinikum Südstadt Rostock GmbH
N 10.2.2	Geschäftsführerbestellung Klinikum Südstadt Rostock GmbH
N 10.3	1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstr. 13 2. Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstr. 13 - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.4	Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide, Reihenhäuser, Baufeld 2 - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.5	Vergabe eines Erbbaurechtes für das bebaute Grundstück Meisenweg 7 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.6	Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Hans-Fallada-Straße/Bettina-von-Arnim-Platz im B-Plangebiet Evershagen-Süd - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.7	Verkauf eines Grundstückes, Kurt-Schumacher-Ring - Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.8	Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 02/10/09 Offenes Verfahren Behälteraufstellung, Behälterbewirtschaftung, Einsammlung und Verwertung von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock 2010 - 2012 - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.9	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 1 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.10	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 2 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.11	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 3 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.12	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 4 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.13	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 5 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 10.14	Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 01/10/09 ? Los 6 ?Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010? - Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 11	Informationsvorlagen - entfällt -
N 12	Verschiedenes - entfällt -
Ö 13	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 26.05.2009

Grunddaten

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