Hauptausschuss - 12.05.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Verschiedenes
Wortprotokoll
Prüfergebnis zur kostenfreien Essenslieferung an Kinder und Jugendliche bedürftiger Familien
Im Ergebnis des Prüfauftrages hinsichtlich einer kostenfreien Essenslieferung an Kinder und Jugendliche bedürftiger Familien informiert Herr Senator Bockhahn, dass die Infrastruktur für die Essensausgabe fehlt und keine Deckung von Speditionskosten aus Mitteln des Bildungspaketes vorliegt.
Die Beteiligung des Ministeriums für Inneres und Europa MV an dem Verfahren hat außerdem aufgezeigt, dass die geltenden Regelungen aus der Hauptsatzung zur Einholung von Einvernehmen durch beratende Ausschüsse überarbeitungsbedürftig sind. Auf Nachfrage von Herrn Flachsmeyer wird in dem Zusammenhang zugesagt, dass die Aufarbeitung der Hinweise des Ministeriums sowie Informationen an die Mitglieder der Gremien dazu in Nachbereitung dieser Sitzung erfolgen.
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||