Hauptausschuss - 12.05.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski informiert, dass im Zusammenhang mit dem Vorliegen einer Beschwerde von Mitgliedern der Bürgerschaft beim Ministerium für Inneres und Europa (MIE) hinsichtlich des angewandten Verfahrens zur Entscheidungsfindung während der Pandemiezeit die Tagesordnung der heutigen Hauptausschusssitzung reduziert wurde. Auf der Tagesordnung sind nun nur noch Tagesordnungspunkte enthalten, die in die Zuständigkeit des Hauptausschusses fallen, bzw. die anstelle der Bürgerschaft getroffen werden sollen. Von der Absetzung betroffen sind die Baueinvernehmen des Bau- und Planungsausschusses sowie die Vergabe, die normalerweise im Einvernehmen mit dem Liegenschafts- und Vergabeausschuss zugeschlagen wird. Diese Vorlagen müssen dann in den zuständigen Ausschüssen behandelt werden.
Er führt weiter aus, dass nach erster Rücksprache mit dem MIE festgestellt werden kann,
Nr. 2020/BV/0871
Nr. 2020/BV/0846
Nr. 2020/BV/0853
Nr. 2020/BV/0863
Nr. 2020/BV/0899 Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): "Aufstockung, Anbau Mehrfamilienwohnhaus", Rostock, Helsinkier Str. 35, 36, 37, 39;
Nr. 2020/BV/0900
Nr. 2020/BV/0935 / N Kronenschnittmaßnahmen an Bäumen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Aufgrund eines kurzfristig anberaumten Termins bei der Ministerpräsidentin, zu dem alle
- neuer TOP 14.1 - Informationsvorlagen - des nichtöffentlichen Teils:
• hinsichtlich einer Ergänzung der Tagesordnung weist Herr Senator Nr. 2020/IV/0970 zum Prüfungsergebnis zur Errichtung eines Ärztehauses durch
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski nimmt ablehnend Stellung zum
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Die Tagesordnung der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 12.05.2020 wird in veränderter Form bestätigt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||