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Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Anlagen:
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zur BV 0057 Feststellung Jahresabschluss 2018 Klinikum Südstadt Rostock
Abschließender Prüfungsvermerk des RPA 2016
Abschließender Prüfungsvermerk des RP-sausschusses 2016
Prüfungsbericht JAP 2016 mit Anlagen
Stellungnahme Oberbürgermeister 2016
Abschließender Prüfungsvermerk des RPA 2015
Abschließender Prüfungsvermerk des RP-ausschusses 2015
Prüfungsbericht JAP 2015 mit Anlagen
Stellungnahme Oberbürgermeister 2015
Entwurf Antrag Allris Jahresabschluss 2015
Entwurf Antrag Allris Jahresabschluss 2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019
2019/RPA/001  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/0057  
Ö 6  
Prüfbericht zum Jahresabschluss 2015    
Ö 6.1  
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
2019/AN/0274  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2015

  1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanz­summe von 2.013.572.518,43 EUR und einem Jahresüberschuss in Höhe von 6.500.364,93 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 16. August 2019 festgestellt.
  2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV MV für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Di, 10.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Entwurf des Antrages wird den Mitgliedern zur Abstimmung gegeben.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2015

1.Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanz­summe von 2.013.572.518,43 EUR und einem Jahresüberschuss in Höhe von 6.500.364,93 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 16. August 2019 festgestellt.

2.Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2015

1.Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanz­summe von 2.013.572.518,43 EUR und einem Jahresüberschuss in Höhe von 6.500.364,93 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 16. August 2019 festgestellt.

2.Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2015.

 

1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.013.572.518,43 EUR und einem Jahresüberschuss in Höhe von 6.500.364,93 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 16. August 2019 festgestellt.

 

2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.

 

Anlagen:

 

1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Rostock
  zum 31. Dezember 2015 einschließlich Anlagen,

(2. Stellungnahme von Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski in Vertretung für den
  Oberbürgermeister zum Prüfbericht)

3. Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung
  des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015,

4. Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Hanse-
  und Universitätsstadt Rostock über die Prüfung des Jahresabschlusses
  zum 31. Dezember 2015

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 7  
Prüfbericht zum Jahresabschluss 2016    
Ö 7.1  
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
2019/AN/0275  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)