Bürgerschaft - 06.03.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.03.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 23:05 Uhr) | ||||||
Mareike Svensson (AG Freie Schulen Rostock)
Finanzierung Freier Schulen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und ihrer gesetzlich verbrieften Gleichstellung mit Schulen in staatlicher Trägerschaft
Wortprotokoll
Frau Svensson (AG Freie Schulen Rostock) hinterfragt die Praxis bei der Ermittlung des Schulkostenbeitrages in Rostock und sieht eine Ungleichbehandlung von Freien Schulen und Schulen in staatlicher Trägerschaft. Weiterhin fragt sie nach, warum die Rostocker Schulen in freier Trägerschaft in einer Zeit der Digitalisierung keinen Zugang zum bestehenden städtischen Glasfasernetz erhalten. Herr Senator Bockhahn kann keine Benachteiligungen der Freien Schulen erkennen und gibt ausführliche Erläuterungen zur gerecht erfolgenden Finanzierung der Schulen in Rostock. Ein Anschluss der Freien Schulen an das städtische Glasfasernetz darf nicht erfolgen, weil sich die Hanse- und Universitätsstadt Rostock nach der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht als Dienstleistungsunternehmen betätigen darf.
Herr Flachsmeyer und Herr Majerus regen eine Thematisierung des sehr komplexen Themas im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport an.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 23:05 Uhr) | ||||||