Bürgerschaft - 06.03.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.03.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 23:05 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten
• Nr. 2018/AN/4248 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
- beim TOP 10 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils : • Nr. 2019/BV/4401
- weiterhin zurückgestellt/vertagt sind:
• Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Abwahl von Jan Hendrik Hammer aus Gremien:
• Nr. 2016/BV/2011
• Nr. 2018/BV/4105
Nicht auf die Tagesordnung gesetzte Angelegenheiten:
• Nr. 2018/AN/4129
• Nr. 2018/AN/4130
• Nr. 2018/AN/4131
• Nr. 2018/AN/4290 (in Sitzung Bürgerschaft 30.01.2019 vertagt bis zur Sitzung am 15.05.2019)
• Nr. 2019/AN/4300
Ergänzung der Tagesordnung:
- TOP 3 - Einwohnerfragestunde - : • Nr. 2019/AR/4467 Mareike Svensson (AG Freie Schulen Rostock)
• Nr. 2019/AR/4471 Juliane Bäthge (Einwohnerin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock)
• Nr. 2019/AR/4486 Susanne Czornack (Initiative Kleingärtner Rostock e.V. [IKR e.V.])
- TOP 19.2 - Informationsvorlagen - des nichtöffentlichen Teils:
• Hinsichtlich einer weiteren Ergänzung der Tagesordnung weist der Präsident auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichte nichtöffentliche Informationsvorlage Nr. 2019/IV/4462 zum Sachstand Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH in dieser Tagesordnung hin, zu der der Oberbürgermeister noch weiter mündlich ausführen möchte.
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - , - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten - , - Anträge - und Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Kröger stellt - aufgrund der vorliegenden nichtöffentlichen Informationsvorlage Nr. 2019/IV/4462 zum Sachstand Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH (s. TOP 19.2.2) -
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Flachsmeyer.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/4455 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zu Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung des Kleingartenwesens in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zwecks Beteiligung der Ortsbeiräte.
Es erfolgen Wortmeldungen durch Frau Dr. Bachmann sowie durch den Oberbürgermeister.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt Im Zusammenhang mit seinem zuvor gestellten Geschäftsordnungsantrag bittet Herr Dr. Wandschneider-Kastell, die für diese Sitzung nicht auf die Tagesordnung gesetzten Anträge Nr. 2018/AN/4129, Nr. 2018/AN/4130 und Nr. 2018/AN/4131 (zur Thematik Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 3. April 2019 zu setzen.
Bezug nehmend auf die zuvor geäußerte Bitte von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell bittet Frau Dr. Bachmann dann auch um Aufnahme des Antrages Nr. 2019/AN/4300 (zur Thematik Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 3. April 2019.
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 23:05 Uhr) | ||||||