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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Fragestunde für Kinder und Jugendliche    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2018
2018/JHA/108  
Ö 5  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 6  
Berichte aus den Unterausschüssen und Beiräten    
Ö 7  
Berichte aus der Verwaltung    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Modifizierung des Personalschlüssels für Krippen
2018/AN/4223  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird beauftragt, zu prüfen,
  1. ob einer Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen vom Wert 1,1 auf 1,35 bei Ganztagesbetreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,
  2. ob einer entsprechenden Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen bei teilzeitiger Betreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,
  3. welche Mehrkosten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-          monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-          pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

  1. welche Mehrkosten den Eltern bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-          monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-          pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

  1. ob der für 2019 zu erwartende Betrag aus dem Betreuungsgeld für Personalkosten zur Verminderung der Kostenlast eingesetzt werden kann und falls ja, wie, und welcher Verteilungsschlüssel sich bei einer Personalkostenbezuschussung der Träger anbietet (z.B. Kind in Krippe / Anzahl Kinder gesamt).

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird beauftragt, zu prüfen,

a.ob einer Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen vom Wert 1,1 auf 1,35 bei Ganztagesbetreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,

b.ob einer entsprechenden Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen bei teilzeitiger Betreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,

c.welche Mehrkosten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

d.welche Mehrkosten den Eltern bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

e.ob der für 2019 zu erwartende Betrag aus dem Betreuungsgeld für Personalkosten zur Verminderung der Kostenlast eingesetzt werden kann und falls ja, wie, und welcher Verteilungsschlüssel sich bei einer Personalkostenbezuschussung der Träger anbietet (z.B. Kind in Krippe / Anzahl Kinder gesamt).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.12.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2019 vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 15.01.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 30.01.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird beauftragt, zu prüfen,

a.ob einer Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen vom Wert 1,1 auf 1,35 bei Ganztagesbetreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,

b.ob einer entsprechenden Erhöhung des Personalschlüssels für Krippen bei teilzeitiger Betreuung rechtliche oder sonstige, insbesondere inhaltliche, Bedenken entgegenstehen,

c.welche Mehrkosten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

d.welche Mehrkosten den Eltern bei einer solchen Personalschlüsselerhöhung für die Jahre 2019 bis 2021 unter Einbezug einer durchschnittlichen Personalkostensteigerung

-monatlich und jährlich (beides getrennt nach Jahren) sowie

-pro Kind und insgesamt (beides getrennt nach Jahren)

prognostisch entstehen,

e.ob der für 2019 zu erwartende Betrag aus dem Betreuungsgeld für Personal­kosten zur Verminderung der Kostenlast eingesetzt werden kann und falls ja, wie, und welcher Verteilungsschlüssel sich bei einer Personalkostenbezuschussung der Träger anbietet (z.B. Kind in Krippe / Anzahl Kinder gesamt).

 

 

Aufgrund der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2018/AN/4223-01 (SN)
stellt Herr Lau den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung (Zurückziehung) des Antrages Nr. 2018/AN/4223 von der Tagesordnung.

 

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

 

Ö 8.1.1     Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) - Modifizierung des Personalschlüssels für Krippen
2018/AN/4223-01 (SN)  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und- entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes
2018/BV/4065  
Ö 9.1.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und- entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes Änderungen des Wirtschaftsplans
2018/BV/4065-01 (ÄA)  
Ö 9.2  
Umsetzungsplanung zur Sozialraumorientierung
2018/BV/4238  
Ö 10     Informationsvorlagen    
Ö 10.1  
Übersicht der Kurzzeit- und Kleinprojekte 2018
2018/IV/4226  
Ö 11  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes