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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Anlagen:
20181023_Niederschrift AG Nahverkehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2018
2018/StUO/192  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2018
2018/StUO/191  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Wohnungsverkäufe der WIRO künftig ausschließlich an Mieter/innen
2018/AN/4107  
Ö 5.1.1  
Wohnungsverkäufe der WIRO künftig ausschließlich an Mieter/innen
2018/AN/4107-01 (SN)  
Ö 5.1.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungsverkäufe der WIRO künftig ausschließlich an Mieter/innen
2018/AN/4107-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Wohnungsverkäufe der WIRO künftig ausschließlich an Mieter/innen
2018/AN/4107-04 (ÄA)  
Ö 5.2  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Schutz von Kleingartenanlagen während Erstellung des Zukunftsplans
2018/AN/4129  
Ö 5.2.1  
Schutz von Kleingartenanlagen während Erstellung des Zukunftsplans
2018/AN/4129-01 (SN)  
Ö 5.3  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Dauerhafter Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4130  
Ö 5.3.1  
Dauerhafter Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4130-02 (SN)  
Ö 5.4  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Unterstützung Kleingartenfonds für Aufwertung und Verdichtung von Kleingärten in vorhandenen Anlagen
2018/AN/4131  
Ö 5.4.1  
Unterstützung Kleingartenfonds für Aufwertung und Verdichtung von Kleingärten in vorhandenen Anlagen
2018/AN/4131-01 (SN)  
Ö 5.5  
Fraktionsvorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD und CDU Anteil der Stadt Rostock an den Durchtarifierungsverlusten im VVW
2018/AN/4156  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
bis einschließlich 2027 jährlich 2,0 Mio. EUR Durchtarifierungsverluste an den VVW zahlt, um langfristig die Gesamtfinanzierung des VVW zusammen mit dem Land und dem Landkreis sicherzustellen.

 

Im Rahmen des Haushaltsvollzugs des laufenden Haushalts und durch die Haushaltsplanung der Folgejahre sind die entsprechenden Mittel bereit zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 22.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

bis einschließlich 2027 jährlich 2,0 Mio. EUR Durchtarifierungsverluste an den VVW zahlt, um langfristig die Gesamtfinanzierung des VVW zusammen mit dem Land und dem Landkreis sicherzustellen.

 

Im Rahmen des Haushaltsvollzugs des laufenden Haushalts und durch die Haushaltsplanung der Folgejahre sind die entsprechenden Mittel bereit zu stellen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 29.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.12.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Hanse- und Universitätsstadt Rostock bis einschließlich 2027 jährlich 2,0 Mio. EUR Durchtarifierungsverluste an den Verkehrsverbund Warnow (VVW) zahlt, um langfristig die Gesamtfinanzierung des VVW zusammen mit dem Land und dem Landkreis sicherzustellen.

 

Im Rahmen des Haushaltsvollzugs des laufenden Haushalts und durch die Haushaltsplanung der Folgejahre sind die entsprechenden Mittel bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.5.1  
Anteil der Stadt Rostock an den Durchtarifierungsverlusten im VVW
2018/AN/4156-01 (SN)  
Ö 5.6  
Karl Scheube (für den Ortsbeirat Brinckmansdorf) Prüfung einer Verkehrslösung für die KITA im Korl-Beggerow-Weg
2018/AN/4193  
Ö 5.6.1  
Prüfung einer Verkehrslösung für die KITA im Korl-Beggerow-Weg
2018/AN/4193-01 (SN)  
Ö 5.7  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Fortschreibung Flächennutzungsplan: Unterstützung des Kleingartenwesens
2018/AN/4217  
Ö 5.7.1  
Fortschreibung Flächennutzungsplan: Unterstützung des Kleingartenwesens
2018/AN/4217-01 (SN)  
Ö 5.7.2  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Fortschreibung Flächennutzungsplan: Unterstützung des Kleingartenwesens
2018/AN/4217-02 (ÄA)  
Ö 5.8  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Mieterschutz bei Veräußerung von Wohnungen in kommunalem Eigentum
2018/AN/4218  
Ö 5.8.1  
Mieterschutz bei Veräußerung von Wohnungen in kommunalem Eigentum
2018/AN/4218-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen für das Vorhaben "Wohnen am Werftdreieck"
2018/BV/4109  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2018/2019 auf dem Territorium der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/IV/4140  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Vorstellung der Orientierenden Gesamtlärmkarte für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock    
Ö 8.2  
Gewährleistung des öffentlichen Lebens und der Sicherheit beim Demonstrationsgeschehen der AfD am 12.12.2018 in der KTV    
Ö 8.3  
Vorstellung des Straßenbeleuchtungskonzeptes    
Ö 8.4  
Information zum Schienenersatzverkehr Warnemünde    
Ö 8.5  
Information zur Sitzung der AG Nahverkehr am 23.10.2018    
Ö 8.6  
Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.    
Ö 8.7  
Informationen    
Ö 9  
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