Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - 07.02.2017
Grunddaten
- Gremium:
- Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
- Datum:
- Di., 07.02.2017
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Klassenraum Grundschule "John Brinckman"
- Ort:
- Vagel-Grip-Weg 10a, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 20:00 Uhr) | ||||||
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
WortprotokollFrau Höhne vom Amt für Management und Controlling macht Ausführungen zum Haushaltssicherungskonzept
- Abtragung der 76 Millionen Schulden der Hansestadt Rostock - Parkplatzbewirtschaftung aus einer Hand (kostengünstiger) - Erhöhung der Grundsteuer B unterliegt der Aufforderung des Innenministeriums - überwiegend freiwillige Aufgaben die Mittel müssen selbst erwirtschaftet werden
Es erfolgt eine rege Diskussion
Herr Schmidt
- in der Priorität ist klar die Mietpreisbremse wichtiger - Grundsteuererhöhung ist kritisch zu sehen - Erhöhung der Hundesteuer ist ungerechtfertigt
Frau Höhne
- Anpassung der Grundsteuer ist jedes Jahr fällig - geplant ist die Hundesteuer 2021 erneut zu erhöhen
Herr Penzlin
- Unverständnis über die Reduzierung der Aufwendung für Jugend und Soziales - betrifft Hilfe für Erziehung
Frau Höhne
- Einsparung vom Senator befürwortet - nach Aussagen im Sozialbereich steigen die Ausgaben immens - Amt 50 befindet sich im Umbruch wird neu sortiert - Zielbeträge und neue Konzepterarbeitungen werden erarbeitet
Der Ortsbeirat stimmt ab.
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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