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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017
2017/FiA/127  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917  
Ö 4.1.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Land, anderen Kommunen sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Verhandlungen zu treten. Ziel ist es dabei eine Gesetzesänderung zu erreichen, die einen Arbeitgeberzuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung für kommunale Beamte, wie bei Arbeitnehmern einführt. Vorlage sollen dabei die geplanten gesetzlichen Regelungen in Hamburg sein.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 13.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- in den Personalausschuss und den Finanzausschuss überwiesen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Personalausschuss     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Land, anderen Kommunen sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Verhandlungen zu treten. Ziel ist es dabei eine Gesetzesänderung zu erreichen, die einen Arbeitgeberzuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung für kommunale Beamte, wie bei Arbeitnehmern einführt. Vorlage sollen dabei die geplanten gesetzlichen Regelungen in Hamburg sein.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Land, anderen Kommunen sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Verhandlungen zu treten. Ziel ist es dabei eine Gesetzesänderung zu erreichen, die einen Arbeitgeberzuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung für kommunale Beamte, wie bei Arbeitnehmern einführt. Vorlage sollen dabei die geplanten gesetzlichen Regelungen in Hamburg sein.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Land, anderen Kommunen sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Verhandlungen zu treten. Ziel ist es dabei eine Gesetzes­änderung zu erreichen, die einen Arbeitgeberzuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung für kommunale Beamte, wie bei Arbeitnehmern einführt.
Vorlage sollen dabei die geplanten gesetzlichen Regelungen in Hamburg sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

Ö 4.2.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2017/BV/3074  
Ö 5.2  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
Ö 5.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR
2017/BV/2982  
Ö 5.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
2017/BV/3056  
Ö 5.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2017/BV/2975  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2017 in Höhe von 28.970 EUR
2017/BV/2990  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
2017/IV/2961  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 7.1  
Terminplanung für die Sitzungen des Finanzausschusses 2018    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)