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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017
2017/FiA/127  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917  
Ö 4.1.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
Ö 4.2.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2017/BV/3074  
Ö 5.2  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
Ö 5.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR
2017/BV/2982  
Ö 5.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
2017/BV/3056  
Ö 5.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2017/BV/2975  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2017 in Höhe von 28.970 EUR
2017/BV/2990  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 28.970,- EUR im Teilhaushalt 03 für die Produktkonten 11111.56290036 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten – Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte
 Projekt „Cities.multimodal“, 11111.76290036 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte
– Projekt „Cities.multimodal“ wird erteilt.

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 21.727,50  EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf das Produktkonto 11111.41440014 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom öffentlichen Bereich von der EU – Projekt „Cities.multimodal“ / 11111.61440014 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von der EU – Projekt „Cities.multimodal“ sowie in Höhe von 7.242,50 EUR vom Produktkonto 11111.56290014/76290014  - Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten – Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte – Projekte/ Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 28.970,- EUR im Teilhaushalt 03 für die Produktkonten 11111.56290036 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte

- Projekt „Cities.multimodal“, 11111.76290036 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte

- Projekt „Cities.multimodal“ wird erteilt.

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 21.727,50  EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf das Produktkonto 11111.41440014 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom öffentlichen Bereich von der EU - Projekt „Cities.multimodal“ / 11111.61440014 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von der EU - Projekt „Cities.multimodal“ sowie in Höhe von 7.242,50 EUR vom Produktkonto 11111.56290014/76290014  - Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte - Projekte/ Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 28.970,- EUR im Teilhaushalt 03 für die Produktkonten 11111.56290036 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte

- Projekt „Cities.multimodal“, 11111.76290036 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte

- Projekt „Cities.multimodal“ wird erteilt.

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 21.727,50  EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf das Produktkonto 11111.41440014 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom öffentlichen Bereich von der EU - Projekt „Cities.multimodal“ / 11111.61440014 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von der EU - Projekt „Cities.multimodal“ sowie in Höhe von 7.242,50 EUR vom Produktkonto 11111.56290014/76290014 - Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte - Projekte/ Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte.

 

 


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
2017/IV/2961  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 7.1  
Terminplanung für die Sitzungen des Finanzausschusses 2018    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)