Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - 31.05.2017
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 31.05.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 17:40 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 "Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt"
Wortprotokoll
Herr Müller, Amtsleiter für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, begründet die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Aufgrund der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages und des Glücksspielstaatsvertragsausführungsgesetzes wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, so dass sich eine weitere Regelung zu Vergnügungsstätten erübrigt. Auf der Grundlage des Gesetzes ist ein Mindestabstandsgebot einer Spielhalle zu Schulen in einem Radius von 500 m einzuhalten. Der OBR KTV hat sich ausführlich mit dem Thema beschäftigt, eine Zunahme von Vergnügungsstätten war nicht zu erkennen, so Frau Kröhnert (B90/Die Grünen). Beschluss: Beschlussvorschlag: Für das Gebiet in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt begrenzt:
überwiegend beidseitig entlang der - östlichen Lübecker Straße ab Einmündung Doberaner Straße und des Warnowufers - Doberaner Straße einschließlich Doberaner Platz mit Brink und Gertrudenplatz - Wismarsche Straße - Quartier zwischen Doberaner Platz und Arnold-Bernhard-Straße, westlich begrenzt durch die Stampfmüllerstraße und östlich begrenzt durch die Straße Am Vögenteich soll der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.
Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:40 Uhr) | ||||||