Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
René Papenhagen (Kleingartenverein "Satower Straße" e.V.) Geplanter Straßenbau durch die Kleingartenanlage "Satower Straße"
2017/AR/3075  
Ö 3.2  
Hans-Jürgen Brandt (Einwohner der Hansestadt Rostock) Mitnahme von E-Scootern durch die RSAG
2017/AR/3079  
Ö 4     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.07.2017
2017/BS/058  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
2017/BV/2828  
Ö 7.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel
2017/BV/2949  
Ö 7.2.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel
2017/BV/2949-02 (ÄA)  
Ö 7.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Biestow
2017/BV/2999  
Ö 7.3.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Biestow
2017/BV/2999-01 (ÄA)  
Ö 7.4  
Neubesetzung Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/BV/2962  
Ö 7.5  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss
2017/DA/3064  
Ö 7.6  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
2017/DA/3065  
Ö 7.7  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hansestadt Rostock"
2017/DA/3067  
Ö 7.8  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/DA/3068  
Ö 7.9  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
2017/DA/3069  
Ö 7.10  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/DA/3076  
Ö 7.11  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.
2017/DA/3077  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Holger Arppe (AfD) Benennung einer Straße nach Helmut Kohl
2017/AN/2851  
Ö 8.1.1     Benennung einer Straße nach Helmut Kohl
2017/AN/2851-01 (SN)  
Ö 8.2  
Mitglieder der Bürgerschaft: Krönert, Dudek, Engelmann, Flachsmeyer, Harms, Jahnel, Köpke, Krüger, Möser, Naghiyev, Neßelmann, Dr. Nitzsche, Ritter, Sohn, Wüstemann: Keine Bebauung des LSG Diedrichshäger Land
2017/AN/2881  
Ö 8.2.1     Keine Bebauung des LSG Diedrichshäger Land
2017/AN/2881-01 (SN)  
Ö 8.2.2  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Keine Bebauung des LSG Diedrichshäger Land
2017/AN/2881-02 (ÄA)  
Ö 8.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Wohnbauentwicklung "Am Rosengarten"
2017/AN/2888  
Ö 8.3.1     Wohnbauentwicklung "Am Rosengarten"
2017/AN/2888-01 (SN)  
Ö 8.3.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnbauentwicklung "Am Rosengarten"
2017/AN/2888-02 (ÄA)  
Ö 8.4  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908  
Ö 8.4.1     Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908-01 (SN)  
Ö 8.5  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) politischen Extremismus in Rostock verhindern
2017/AN/2915  
Ö 8.5.1     politischen Extremismus in Rostock verhindern
2017/AN/2915-01 (SN)  
Ö 8.6  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Baugebietskategorie "Urbane Gebiete" in Rostock anwenden
2017/AN/2927  
Ö 8.6.1     Baugebietskategorie "Urbane Gebiete" in Rostock anwenden
2017/AN/2927-01 (SN)  
Ö 8.6.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Baugebietskategorie "Urbane Gebiete" in Rostock anwenden
2017/AN/2927-02 (ÄA)  
Ö 8.6.3  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Baugebietskategorie "Urbane Gebiete" in Rostock anwenden
2017/AN/2927-03 (ÄA)  
Ö 8.7  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Durchführung von Planungswettbewerben
2017/AN/2935  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Durchführung städtebaulicher Wettbewerbe bzw. anderer Wettbewerbe durch die Verwaltung, Eigenbetriebe oder ihre Tochtergesellschaften die folgenden Regeln einzuhalten:

 

I.    Es ist zu sichern, dass der Ausschreibungstext, incl. der  Besetzung der Jury, in den
      zuständigen politischen  Gremien vor der  Veröffentlichung zu beraten ist. Eine
      Veröffentlichung erfolgt nach Beschluss des Hauptausschusses

 

II.   Mindestens ein Mitglied aus dem Gestaltungsbeirat ist als Fachpreisrichter Mitglied der
      Jury.

 

III.  Sachpreisrichter bestehen aus je einem Mitglied der betroffenen Ortsbeiräte und der
      zuständigen Ausschüsse.

      Aus Gründen einer begrenzten Anzahl der Jurymitglieder kann die Jury auf mindestens      
      ein stimmberechtigtes Mitglied aus den Ortsbeiräten und mindestens ein
      stimmberechtigtes Mitglied aus den Ausschüssen begrenzt werden. Dann nehmen die
      weiteren Vertreter der betroffenen Ortsbeiräte und Ausschüsse nur beratend und damit
      nicht stimmberechtigt teil. Dabei ist zu sichern, dass die Anzahl der Preisrichter
      ungerade ist und in der Mehrheit aus Fachpreisrichtern besteht.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Durchführung dieses Beschlusses durch eine entsprechende Verpflichtung der Eigenbetriebe und ihrer Tochtergesellschaften  zu veranlassen bzw. privaten Investoren zu empfehlen die Regeln unter II und III sinngemäß anzuwenden.

 

  1. Die Mitglieder der Bürgerschaft in Aufsichtsräten, Beiräten und Ausschüssen werden beauftragt, durch ihre Tätigkeit darauf hinzuwirken, dass die unter Pkt. 1aufgeführten Regeln für einen Planungswettbewerb beachtet werden.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Durchführung städtebaulicher Wettbewerbe bzw. anderer Wettbewerbe durch die Verwaltung, Eigenbetriebe oder ihre Tochtergesellschaften die folgenden Regeln einzuhalten:

 

I.    Es ist zu sichern, dass der Ausschreibungstext, incl. der  Besetzung der Jury,  in den 

      zuständigen politischen  Gremien vor der  Veröffentlichung zu beraten ist. Eine

      Veröffentlichung erfolgt nach Beschluss des Hauptausschusses

 

II.   Mindestens ein Mitglied aus dem Gestaltungsbeirat ist als Fachpreisrichter Mitglied der

      Jury.

 

III.  Sachpreisrichter bestehen aus je einem Mitglied der betroffenen Ortsbeiräte und der

      zuständigen Ausschüsse.

      Aus Gründen einer begrenzten Anzahl der Jurymitglieder kann die Jury auf mindestens      

      ein stimmberechtigtes Mitglied aus den Ortsbeiräten und mindestens ein

      stimmberechtigtes Mitglied aus den Ausschüssen begrenzt werden. Dann nehmen die

      weiteren Vertreter der betroffenen Ortsbeiräte und Ausschüsse nur beratend und damit

      nicht stimmberechtigt  teil. Dabei ist zu sichern, dass die Anzahl der Preisrichter

      ungerade ist und in der Mehrheit aus Fachpreisrichtern besteht.

 

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Durchführung dieses Beschlusses durch eine entsprechende Verpflichtung der Eigenbetriebe und ihrer Tochtergesellschaften  zu veranlassen bzw. privaten Investoren zu empfehlen die Regeln unter II und III sinngemäß anzuwenden.

 

3.Die Mitglieder der Bürgerschaft in Aufsichtsräten, Beiräten und Ausschüssen werden beauftragt, durch ihre Tätigkeit darauf hinzuwirken, dass die unter Pkt. 1aufgeführten Regeln für einen Planungswettbewerb beachtet werden.

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 31.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 13.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Durchführung städtebaulicher Wettbewerbe bzw. anderer Wettbewerbe durch die Verwaltung, Eigenbetriebe oder ihre Tochtergesellschaften die folgenden Regeln einzuhalten:

 

I. Es ist zu sichern, dass der Ausschreibungstext, incl. der Besetzung der Jury, in den zuständigen politischen Gremien vor der Veröffentlichung zu beraten ist.
Eine Veröffentlichung erfolgt nach Beschluss des Hauptausschusses.

 

II.Mindestens ein Mitglied aus dem Gestaltungsbeirat ist als Fachpreisrichter Mitglied der Jury.

 

III.Sachpreisrichter bestehen aus je einem Mitglied der betroffenen Ortsbeiräte und der zuständigen Ausschüsse.
Aus Gründen einer begrenzten Anzahl der Jurymitglieder kann die Jury auf mindestens ein stimmberechtigtes Mitglied aus den Ortsbeiräten und mindestens ein stimmberechtigtes Mitglied aus den Ausschüssen begrenzt werden. Dann nehmen die weiteren Vertreter der betroffenen Ortsbeiräte und Ausschüsse nur beratend und damit nicht stimmberechtigt teil.
Dabei ist zu sichern, dass die Anzahl der Preisrichter ungerade ist und in der Mehrheit aus Fachpreisrichtern besteht.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Durchführung dieses Beschlusses durch eine entsprechende Verpflichtung der Eigenbetriebe und ihrer Tochtergesellschaften zu veranlassen bzw. privaten Investoren zu empfehlen die Regeln unter II und III sinngemäß anzuwenden.

 

3. Die Mitglieder der Bürgerschaft in Aufsichtsräten, Beiräten und Ausschüssen werden beauftragt, durch ihre Tätigkeit darauf hinzuwirken, dass die unter Punkt 1 aufgeführten Regeln für einen Planungswettbewerb beachtet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 8.7.1     Durchführung von Planungswettbewerben
2017/AN/2935-01 (SN)  
Ö 8.7.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Durchführung von Planungswettbewerben
2017/AN/2935-02 (ÄA)  
Ö 8.8  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Neuaufstellung des Projektes "Jedem Kind ein Instrument (JeKi) in Rostock"
2017/AN/2936  
Ö 8.8.1     Neuaufstellung des Projektes "Jedem Kind ein Instrument (JeKi) in Rostock"
2017/AN/2936-01 (SN)  
Ö 8.9  
Vorsitzende der Fraktionen von DIE LINKE. und CDU Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972  
Ö 8.9.1     Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-01 (SN)  
Ö 8.9.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-02 (ÄA)  
Ö 8.9.3  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-03 (ÄA)  
Ö 8.9.4  
Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-04 (ÄA)  
Ö 8.9.5  
Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-05 (ÄA)  
Ö 8.9.6  
Sabine Krüger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-06 (ÄA)  
Ö 8.9.7  
Vorsitzender der Fraktion UFR Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
2017/AN/2972-07 (ÄA)  
Ö 8.10  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/2991  
Ö 8.10.1     Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/2991-01 (SN)  
Ö 8.11  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
Ö 8.11.1     Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 8.12  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
2017/AN/3048  
Ö 8.12.1     Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
2017/AN/3048-01 (SN)  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
"Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919  
Ö 9.1.1  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-01 (ÄA)  
Ö 9.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-02 (ÄA)  
Ö 9.1.3  
Martin Lau für den Ortsbeirat Dierkow-Neu "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-03 (ÄA)  
Ö 9.2  
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532  
Ö 9.3  
Bebauungsplan Nr. 09.W.174 "Wohnen am Hüerbaasweg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2017/BV/2688  
Ö 9.4  
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet "Weißes Kreuz"
2017/BV/2837  
Ö 9.5  
Annahme einer Sachzuwendung zugunsten der Kunsthalle der Hansestadt Rostock
2017/BV/2842  
Ö 9.6  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11.M.200 "Am Rathaus/Am Schilde"
2017/BV/2897  
Ö 9.7  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2016
2017/BV/2907  
Ö 9.7.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2016
2017/BV/2907-01 (ÄA)  
Ö 9.8  
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2017 für die Maßnahme-Nr. 8354801201700301 - Ufersicherung Alter Strom Lückenschluss Stromdurchlass - in Höhe von 600.000 EUR
2017/BV/2937  
Ö 9.9  
Annahme einer Spende an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.830,00
2017/BV/2941  
Ö 9.10  
Erste Änderung zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt Rostock der Hansestadt Rostock
2017/BV/2953  
Ö 9.11  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550, Punkt 2 - Verwendung des Betreuungsgeldes 2018
2017/BV/3019  
Ö 9.12  
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/1426 vom 06.04.2016 zum Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren auf kommunalen Flächen in der Hansestadt Rostock wegen Rechtswidrigkeit
2017/BV/3043  
Ö 10     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens
2017/IV/2820  
Ö 11.2.2  
6. Umsetzungsbericht für das Umweltqualitätszielkonzept der Hansestadt Rostock
2017/IV/2874  
Ö 11.2.3  
Informationsvorlage zum Hafenentwicklungsplan 2030 für die Hansestadt Rostock
2017/IV/2894  
Ö 11.2.4  
Information über die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
2017/IV/2926  
Ö 11.2.5  
Untersuchung Stadthafen Zentrum
2017/IV/2940  
Ö 11.2.6  
Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2016
2017/IV/2959  
Ö 11.2.7  
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2017
2017/IV/2976  
Ö 11.2.8  
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 II / 2017
2017/IV/3038  
Ö 11.2.9  
Informationsvorlage zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern und dessen Auswirkungen auf die Hansestadt Rostock
2017/IV/3062  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 12.1  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen
2017/AF/2848  
Ö 12.1.1     Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen
2017/AF/2848-01 (SN)  
Ö 12.2     Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09 Stand Prüfung Fährverbindung Warnemünde - Hohe Düne
2017/AF/2924  
Ö 12.2.1     Stand Prüfung Fährverbindung Warnemünde - Hohe Düne
2017/AF/2924-01 (SN)  
Ö 12.3     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Investitionen in Kindergärten, Horte, Schulen und Sportstätten
2017/AF/2968  
Ö 12.3.1     Investitionen in Kindergärten, Horte, Schulen und Sportstätten
2017/AF/2968-01 (SN)  
Ö 12.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Standortsuche für den Interkulturellen Garten
2017/AF/2969  
Ö 12.4.1     Standortsuche für den Interkulturellen Garten
2017/AF/2969-02 (SN)  
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.3     (nichtöffentlich)      
N 18.2.4     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)