Bürgerschaft - 13.09.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 13.09.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 20:45 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten: ● Nr. 2017/AN/2870 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
● Nr. 2017/AN/2911 Vors. der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD ● Nr. 2017/AN/2944 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) ● Nr. 2017/AN/2946 Frank Giesen (für die CDU-Fraktion) ↓ → es liegt der neue Antrag Nr. 2017/AN/2972 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.
Zurückgestellte Angelegenheiten:
● Nr. 2016/AN/2127 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) ● Nr. 2016/DA/2180 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● nichtöffentlicher Antrag Nr. 2017/AN/2860 Karsten Kolbe (Vorsitzender des Ausschusses
● Nr. 2016/BV/1439
● Nr. 2016/BV/2011
● Nr. 2017/BV/2509
Ergänzungen Tagesordnung:
● TOP 3 - Einwohnerfragestunde - : - Nr. 2017/AR/3079 Hans-Jürgen Brandt (Einwohner der Hansestadt Rostock)
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen - : ● Folgende Dringlichkeitsanträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09):
Frau Dr. Bachmann begründet die Dringlichkeit der Dringlichkeitsanträge zur Abwahl/Abbestellung aus Gremien.
Frau Kröger sieht die Dringlichkeit bezüglich Herrn Hammer (Dringlichkeitsanträge Nr. 2017/DA/3064 bis 2017/DA/3069) als nicht gegeben an, da er seine Ämter derzeit ruhen lässt.
- Nr. 2017/DA/3076
- Nr. 2017/DA/3077
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsanträge Nr. 2017/DA/3076
- Nr. 2017/DA/3064 - Nr. 2017/DA/3065
- Nr. 2017/DA/3067
- Nr. 2017/DA/3068
- Nr. 2017/DA/3069
Die Bürgerschaft lehnt die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsanträge Nr. 2017/DA/3064, Nr. 2017/DA/3065, Nr. 2017/DA/3067, Nr. 2017/DA/3068 und Nr. 2017/DA/3069 ab (27 erforderliche Dafürstimmen nicht erreicht).
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Engelmann (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2532 zum Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 8. November 2017, weil der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung noch abschließend dazu beraten möchte.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Engelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2017/AN/3048 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2688 zum Bebauungsplan Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss, damit der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung noch einmal dazu berät.
Es erfolgt eine Wortmeldung durch Herrn Engelmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Weiterhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2017/AN/3042 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zum Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte in den Personalausschuss und den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2017/AN/2991 von Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen zur Bebauung im Schwanenteichpark, da noch Klärungsbedarf besteht.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Informationsvorlagen bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 8. November 2017:
- Nr. 2017/IV/2820 zur Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen - Nr. 2017/IV/2926 zur Information über die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie
-Nr. 2017/IV/2940 zur Untersuchung Stadthafen Zentrum.
Frau Jahnel kritisiert die in letzter Zeit gehäufte Menge von umfangreichen Informationsvorlagen im Zusammenhang mit der Zeit, die sie als ehrenamtlich Tätige dafür aufbringen muss, sich, in Vorbereitung der Bürgerschaftssitzung, intensiv mit den Angelegenheiten zu beschäftigen.
Frau Dr. Bachmann merkt an, dass möglicherweise anstelle der Informationsvorlagen Beschlussvorlagen die richtigere Form hätten sein müssen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Informationsvorlagen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 20:45 Uhr) | ||||||