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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 18.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016
2016/Bau/096  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 4.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 4.3  
Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-04 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 5.1.2  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
Ö 5.1.3  
Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-01 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-02 (ÄA)  
Ö 5.1.5  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 15.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis für die Vertagung:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

-

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

13

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt der Bürgerschaft:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 28.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Die Beschlussvorlage 2016/BV/2079 wird einstimmig vertagt.

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   8

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

   0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Der Ortsbeirat Schmarl stimmt der Beschlußvorlage, für Bereiche, die den Ortsteil Schmarl betreffen, zu.

 

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat stimmt einer Vertagung einstimmig zu.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Klinikausschuss     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Personalausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

- zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 -

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 2016/BV/2079:

 

Enthaltung

 

Abstimmung:                                         

 

Dafür:

0

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

9

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 20.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 25.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

                                                                      (Anlagen: Haushaltsplan und Anlagen)

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

5

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 25.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 27.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 01.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Herr Laube bittet um Abstimmung durch die Ortsbeiratsmitglieder:

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 08.11.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

Es folgt die Abstimmung über den Haushalt des Brandschutz- und Rettungsamtes:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

x

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 24.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:

 

Abstimmung:                                                           Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen mit Änderungen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der OBR stimmt der BV mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss Nr. 2016/BV/2079 (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen):

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Anlagen:

-          Überarbeitung der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und
  Anlagen (Bände I bis III * und V bis VIII) aufgrund der Änderungen/Ergänzungen
  werden nach Fertigstellung beigefügt

 

 

Link zu den nach Beschlussfassung überarbeiteten Anlagen
- Interaktiver Haushalt der Hansestadt Rostock:

 

 

https://primary.ikvs.de/sj/Produkthaushalt.xhtml?jahr=2017&;kid=18cg18qq185b185b18qq185b185b185b185b185b185b185b185b185b185b18qk185b185b18qk18ce&typ=18xt1bb318xp&dswid=-9961

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

* Band IV - Haushaltssatzungen 2017 für das Städebauliche Sondervermögen -
  wird laut Nachtrag Nr. 2016/BV/2079-06 (NB) der Bürgerschaft gesondert
  zur Beschlussfassung vorgelegt

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) (Rede von Dr. Chris Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017 (41 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 13.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Genehmigungsverfahren nach § 16 BlmSchG) "Errichtung von 4 Wetterschutzeinhausungen zum Betrieb einer Strahl- und Beschichtungsanlage, WC- und WHG (Farblager) Container, Gerüstbauhalle für Test-, Inspektions- und Markierungsarbeiten", Rostock, Am Eisenwerk 1, Az.: 01976-16
2016/BV/2088  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter", Südring 90, Aktenzeichen 02905-16
2016/BV/2095  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Wohnhauses mit 20 Eigentumswohnungen und 28 Stellplätzen", Alte Warnemünder Chaussee, Az.: 02455-16
2016/BV/2113  
Ö 6     Informationsvorlagen - keine    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a    
Ö 7.1.2  
Abstimmung zum Zusatztermin Sitzung Bau- und Planungsausschuss am 08.08.2017    
N 8     (nichtöffentlich)