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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schmarl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
Gremium: Ortsbeirat Schmarl (7)
Datum: Di, 04.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Haus 12 Schmarl
Ort: Am Schmarler Bach 1, 18106 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2016
2016/OB7/091  
Ö 4  
Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden des Ortsbeirates    
Ö 6  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Aktuelles Thema    
Ö 7.1  
Zwischenbericht des Geschäftsführers der IGA Rostock 2003 GmbH zum Stand der Arbeit am Entwicklungskonzept der IGA Rostock 2003 GmbH    
Ö 8  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 9.2  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.


Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande’ und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

  • Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),
  • Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,
  • Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),
  • behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag wird geändert: Siehe ÄA 2016/BV/2011-01 und 02

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2016/BV/2011 einschließlich der Änderungsanträge 2016/BV/2011-01 (ÄA) und 2016/BV/2011-02 (ÄA):

 

Abstimmung:                                         

 

Dafür:

6

 

Dagegen:

3

 

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

r das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuhrenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 20.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 27.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

5

 

 

Dagegen:

 

1

Angenommen mit Änd.

x

Enthaltungen:

 

3

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 09.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen

 

- vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen
(siehe TOP 3, Änderungen der Tagesordnung)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 15.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Strande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/2011 in Verbindung mit den Änderungsanträgen 2016/BV/2011-01,04 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (in Sitzung Bürgerschaft 09

(in Sitzung Bürgerschaft 09.11.2016 vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen)

 

 

- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließ­lich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-01 A) und mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Beschlussvorlage durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt, aber Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-03 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

 

 

- Empfehlungen Ortsbeiräte zur Beschlussvorlage r ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- OBR Groß Klein:                            einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- OBR Schmarl:                            mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A
- OBR Stadtmitte

 

- ablehnende Empfehlungen:

 

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt

 

 

- erneut vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 13.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 9.3  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
Ö 10  
Informationsvorlagen    
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051-01 (ÄA)  
Ö 11.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051  
Ö 11.3  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127  
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 12.1  
Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder    
Ö 13  
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