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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
Gremium: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Heidehaus Markgrafenheide
Ort: Warnemünder Straße 3, 18146 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2015
2015/OB2/079  
Ö 4  
Bericht des Ortsamtes    
Ö 5  
Bericht des Ortsbeirates    
Ö 6  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Auswertung Mieterbefragung WIRO    
Ö 8  
Information über Ortsbegehung vom 03.06.2016    
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
2016/BV/1784  
Ö 9.2  
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke
2016/BV/1796  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke
soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober    2015, aufgestellt werden.
 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und  § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 15.06.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke

soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober    2015, aufgestellt werden.

 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und  § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 22.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke

soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober    2015, aufgestellt werden.

 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und  § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/1795:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke

soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober    2015, aufgestellt werden.

 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und  § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke

soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober    2015, aufgestellt werden.

 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und  § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/1796:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke soll eine Klar­stellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober 2015, aufgestellt werden.

 

2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

Anlagen:
1. Entwurf der Satzung,
2. Entwurf der Begründung

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

47

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 10  
Fragestunde der Mitglieder des Ortsbeirates    
Ö 11  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 13  
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