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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
    VORLAGE
    ZURÜCKGEZOGEN AM 13

ZURÜCKGEZOGEN AM 13.09.2016

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt der Bürgerschaft Zustimmung zum Änderungsantrag:

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  0

 

 

 

Dagegen:

  8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

  x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Vor den Beschlusstext wird folgender Absatz mit der Ziffer I. ergänzt:

 

I. Die Bürgerschaft spricht sich für die zeitnahe Errichtung einer barrierefreien Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Warnow zur Verbindung des Rostocker Nordostens mit der Stadtmitte aus.

 

Der nachfolgende Absatz erhält die Ziff. II.

Danach wird der Absatz wie folgt geändert:

II. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrradbrücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Die Machbarkeitsstudie für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

 

Nach Punkt 5. der Aufzählung wird ergänzt:

6. Einbeziehung der Barrierefreiheit für die Brücke, um auch Rollstuhlfahrern die Befahrbarkeit zu ermöglichen, auch im Begegnungsverkehr

7. Vorschlag, wie die Barrierefreiheit bei den Zuwegungen zur Brücke ausgestaltet wird

 

Es wird ein Absatz III. angefügt:

III. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, mit dem Land über eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie zu verhandeln sowie auch über die Finanzierung eines aufgrund der Machbarkeitsstudie realisierbaren Brückenbauwerks.

Die Ergebnisse der Machbarkeitstudie sowie der Verhandlungen mit dem Land sind der Bürgerschaft bis zur Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)